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Arbeit und Frieden!

Heraus zum 1. Mai 2014 — Demo und Fest

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Für Arbeit!

Unter der Losung "8 Stunden Arbeit, 8 Stunden Erholung, 8 Stunden Schlaf" fand 1890 der erste große Mai-Aufmarsch der österreichischen Arbeiterbewegung statt. Nach langem Ringen wurde der Achtstundentag 1918 Wirklichkeit. Heute soll er von einer sozialdemokratisch geführten Regierung entsorgt werden. Auch SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves befürwortet die Pläne zur Ausweitung der täglichen Arbeitszeit auf 12 Stunden.

Die Arbeitslosigkeit hat Rekordwerte erreicht und steigt weiter. Wer Arbeit hat, lebt immer öfter in der Angst, sie zu verlieren. Die Preise steigen, während die Löhne und Gehälter stagnieren und die Pensionen sinken. Immer mehr Menschen leben – selbst wenn sie Arbeit haben – unter der Armutsgrenze.

Gleichzeitig nimmt der Reichtum Weniger rapide zu. Milliarden werden aufgewendet, um Anleger-Ansprüche zu befriedigen und marode Banken und den kränkelnden Euro am Leben zu erhalten. Ein neues Belastungspaket ist deshalb schon in Ausarbeitung.

 

Brandbeschleuniger dieser Entwicklung ist die EU.

EU-Verträge zertrümmern über Jahrzehnte erkämpfte demokratische und soziale Rechte. Regierung und Gewerkschaftsspitzen folgen diesem Kurs.

Die Bevölkerung wurde nie gefragt, ob sie das Geld lieber in die Bankenrettung stecken will oder in leistbaren Wohnraum, Schulen, Krankenhäuser und die Pflege. Über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), den SPÖ, ÖVP und Grüne beschlossen haben, muss die Bevölkerung nun für die gesamte Finanzwirtschaft der Eurozone haften.

Sozialabbau und Entdemokratisierung sind die Grundlagen der EU und ihrer Verträge. Die EU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Ein anderes, ein sozialeres und demokratischeres Europa ist nur jenseits der EU möglich.

 

Für Frieden!

Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Die jüngsten Entwicklungen lassen erkennen, dass sich die EU-Eliten für militärische Lösungen ihrer Krise bereit machen. Libyen, Syrien und zuletzt die Ukraine zeigen eines: Die EU agiert imperialistisch. Sie zündelt und gießt dann Öl ins Feuer. Und sie greift militärisch ein, um ihre Profitinteressen durchzusetzen. Mit der immerwährenden Neutralität Österreichs ist das nicht vereinbar. Wir treten daher für den Austritt aus der EU und für ein solidarisches, neutrales und weltoffenes Österreichs ein.

Eine Wirtschaftsordnung, die den Menschen in den Mittelpunkt und vor Profite stellt, ist die Voraussetzung dafür.

 

Für Solidarität!

Wir allen haben ein Recht auf leistbare Wohnungen und Lebensmittel.
Unsere Kinder haben ein Recht auf bestmögliche Bildung, unabhängig von ihrer Herkunft.
Wir haben ein Recht auf ein gutes Gesundheitswesen und Hilfe, wenn wir nicht mehr für uns selbst sorgen können.
Ein funktionstüchtiges öffentliches Verkehrswesen, Wasser- und Energieversorgung, Abfallentsorgung sind ebenso unverzichtbar wie der Zugang aller zu Kommunikation und kulturellen Einrichtungen. 

Die KPÖ tritt für einen wirklichen Internationalismus ein, für die Zusammenarbeit von unabhängigen, solidarischen und friedlichen Nationalstaaten – auf Augenhöhe und von gegenseitigem Nutzen. Die EU ist Unterordnung kleinerer Länder unter die führenden Mächte, allen voran Deutschland.

Die KPÖ sagt:

  • Weg mit dem Pflegeregress!
  • Nein zur Euro-Rettung!
  • Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich!
  • Löhne rauf, Profite runter!
  • Neutralität statt EU-Armee!

Wir zahlen nicht für EUre Krise!
Wir ziehen nicht in EUren Krieg!

 

Am 1. Mai 2014 demonstrieren wir für ein solidarisches, weltoffenes, neutrales und unabhängiges Österreich der Arbeit und des Friedens!

28. April 2014