Oberaich:

Verwirrspiel um Volksbefragung

In der gestrigen Sitzung des Gemeinderates von Oberaich wurde erneut kein Termin für die geplante Volksbefragung festgesetzt. Schon im Mai hatte die Bürgerinitiative Oberaich mehrere hundert Unterschriften übergeben, eine Volksbefragung vor einer Fusion mit Bruck wurde gefordert.

Nachdem in der Juni-Sitzung kein Termin fixiert wurde, nannte Bürgermeister Weber gegenüber der Bürgerinitiative den 15. September als möglichen Termin. In der gestrigen Sitzung allerdings wurde mit fadenscheinigen Argumenten auf einen Termin im November vertröstet. Letztlich wurde die Beschlussfassung mit den Stimmen der SPÖ erneut aufgeschoben.

Der Brucker KPÖ-Gemeinderat Jürgen Klösch: „Ich frage mich, was das eigentlich soll. Laut Volksrechtegesetz muss eine Volksbefragung unverzüglich durchgeführt werden, Ende September läuft auch eine Frist vom Land aus. Bürgermeister Weber setzt offenbar auf eine seltsame Verzögerungstaktik.“            

17. Juli 2013