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Voves will mit FP regieren

Stellungnahme von F. St. Parteder

„Es ist sehr schwierig, sich bei den Aussagen der Voves-SPÖ auszukennen. Nach dem „linken“ Gerede der letzten Wochen ist anscheinend jetzt ein Rechtsschwenk angesagt.“

Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Montag, nachdem Landeshauptmann Voves seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der FP bekräftigt hatte. Zuvor hatte die steirische FP ein Zugehen der SPÖ auf die FP festgestellt.

Parteder: „An der arbeiterfeindlichen, extrem rechten und ausländerhassenden FP sollte eine verantwortungsbewusste Partei eigentlich nicht einmal anstreifen.“

Die KPÖ erinnert an die Skandale der FP in der schwarz-blauen Regierung und an die Hypo-Alpe-Adria-Pleite in Kärnten, die von den „Freiheitlichen“ Haider-Nachfolgern zu verantworten ist. Auch die FP-Privilegienwirtschaft unter ASlexander Götz in Graz ist nich nicht vergessen.

Wenn Voves mit seiner neuen Wendung aber von den Auswirkungen der Krise auf die Steiermark ablenken wollte, so kann dies nicht gelingen. Parteder: „Wir brauchen konkrete Hilfsmaßnahmen für die arbeitenden Menschen statt fragwürdiger Regierungsspekulationen“.

14. Juni 2010