Darum hat die KPÖ für die neuen Landesrät:innen Schmiedtbauer und Kornhäusl gestimmt

Graz,_Landhaus_(2).jpg
Foto: Palickap, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Foto: © Palickap, CC BY-SA 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons

Vergangene Woche haben Agrarlandesrat Hans Seitinger und Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß ihren Rückzug angekündigt. Heute wurden ihre Nachfolger:innen Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer gewählt – auch mit den Stimmen der KPÖ.

Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler begründet diese Entscheidung so: „Der Rückzug von Landesrat Seitinger, dem wir in jeder Hinsicht alles Gute und viel Kraft wünschen, war gesundheitsbedingt unumgänglich, entsprechend ist gegen die Neubesetzung nichts einzuwenden. Lediglich die Fülle an Ressorts, für die Simone Schmiedtbauer nun zuständig ist, sehen wir kritisch. Gerade die so wichtigen Agenden Jugend und Frauen dürfen nicht zu einem politischen Beiwagerl verkommen. Dafür werden wir auch weiterhin mit Initiativen sorgen.“

Auch Karlheinz Kornhäusl wurde von der KPÖ gewählt: „Nach langen Jahren einer völlig verfehlten Zusperr- und Ausdünnungspolitik erwarten wir uns von Landesrat Kornhäusl als Mann vom Fach, dass er die nötige grundlegende Kurskorrektur im Gesundheits- und Pflegewesen vollzieht. Auch in puncto ,Anstellung für pflegende Angehörige‘ erhoffen wir uns von ihm neue Impulse. Als Zeichen des guten Willens haben wir heute für ihn gestimmt“, so die KPÖ-Klubobfrau weiter.

Budgetrede: Bund lässt Städte im Regen stehen

13-05-25 Fi­nanz­mi­nis­ter Mar­kus Mar­ter­bau­er hat heu­te das Bun­des­bud­get für 2025 und 2026 prä­sen­tiert – doch für Städ­te und Ge­mein­den blei­ben vie­le Fra­gen of­fen. Die an­ge­kün­dig­ten Maß­nah­men dro­hen, die fi­nan­zi­el­le La­ge der Kom­mu­nen so­gar wei­ter zu ver­schär­fen.

Durchgesetzt: Nulllohnrunde für Grazer Stadtpolitik

13-05-25 Im Sep­tem­ber 2024 be­sch­loss der Gra­zer Ge­mein­de­rat auf An­trag von Klu­b­ob­frau Sa­har Moh­senza­da ein­stim­mig ein Aus­set­zen der Ge­halts­er­höh­ung für die Gra­zer Stadt­re­gie­rungs­mit­g­lie­der. Die­ser Pe­ti­ti­on an das Land Stei­er­mark wird nun ent­spro­chen. Der zu­stän­di­ge Aus­schuss des Land­ta­ges be­sch­ließt heu­te ei­ne No­vel­le…

KPÖ fordert landesweite Sozialcard und weist FPÖ Kritik zurück

13-05-25 Im heu­ti­gen So­zial­aus­schuss bringt die KPÖ er­neut den An­trag auf Ein­füh­rung ei­ner stei­er­mark­wei­ten „So­zial­car­d“ nach Gra­zer Vor­bild ein. Die­ses An­lie­gen ver­folgt die KPÖ seit über 15 Jah­ren – denn ge­ra­de in Zei­ten mas­si­ver Teue­rung bei En­er­gie, Mie­ten und Le­bens­mit­teln braucht…

Veröffentlicht: 17. Oktober 2023