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Pflegeenquete: Der Mythos von den explodierenden Pflegekosten

Pflege ist finanzierbar – keine sachlichen Gründe für neue Belastungen

Der steirische Landtag hielt heute eine Enquete zum Thema Pflege ab. Initiierte wurde diese Veranstaltung auf Antrag der KPÖ. In seinem Einleitungsreferat beschäftigte sich der Pflegeexperte Prof. Tom Schmid (FH St. Pölten) mit dem Mythos der „explodierenden Pflegekosten“, mit dem die Einführung einer neuen Pflege-Massensteuer legitimiert werden soll. Schmid wies darauf hin, dass der Anteil der Pflegekosten an den öffentlichen Ausgaben seit 1992 nicht explodiert ist, sondern tatsächlich abgenommen hat.

KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler ging in ihrem Statement auch auf dieses Thema ein. Für die KPÖ steht außer Frage, dass die Pflege ein Bereich ist, für den es eine öffentliche Verantwortung gibt. Jeder Mensch hat ein Recht auf Altern in Würde, unabhängig von der finanziellen und familiären Situation.

Im Pflegebereich sind tausende Menschen beschäftigt. Die Arbeitsbedingungen sind in der Regel sehr hart, was sich in der Entlohnung aber nicht widerspiegelt. Wenn Angehörige selbst innerhalb der Familie pflegen, tragen in der Regel Frauen die Hauptlast, müssen auf ein eigenes Einkommen verzichten und die seelische und körperliche Belastungen tragen, einen kranken oder sterbenden Menschen zu begleiten.

Die Frage, wie ein gerechtes und soziales Pflegewesen finanziert werden kann, beschäftigt auch die steirische Landespolitik. Mit dem Pflegeregress als Einnahmequelle wählte die „Reformpartner“-Regierung eine völlig untaugliche Methode, die mittlerweile – auch auf Druck der KPÖ – wieder fallengelassen wurde. „Die Belastung der Familien ist schon heute zu hoch. Die Pflege, das haben auch die Debattenbeiträge bei der Pflegeenquete gezeigt, kann ohne neue Abgaben und Versicherungen finanziert werden, wenn die Rahmenbedingungen stimmen“, betont Klimt-Weithaler.

In der Steiermark herrscht Veränderungsbedarf, wie auch der Rechnungshof in seinem aufsehenerregenden Bericht zur Pflege aufgezeigt hat. Vor allem die Subventionierung gewinnorientierter Anbieter hat zu exorbitanten Kostensteigerungen geführt, während gemeinnützige und öffentliche Einrichtungen nur moderate Kostensteigerungen aufwiesen.

15. Oktober 2014