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Neutralität ist ein Zukunftskonzept

KPÖ-Festveranstaltung am Nationalfeiertag in Eisenerz

Ganz im Zeichen der österreichischen Neutralität stand die traditionelle Nationalfeiertagsveranstaltung der steirischen KPÖ, die diesmal in Eisenerz stattfand.

Vizebürgermeisterin Anna Skender könnte mehr als 100 Gäste begrüßen, darunter die Landtagsabgeordneten Klimt- Weithaler und Murgg sowie die Grazer Vizebürgermeisterin Elke Kahr.

In ihren einleitenden Worten stellte sie Eisenerz vor und zeigte die Probleme der Bergstadt mit folgendem Vergleich auf: Im Jahr 1961 waren am Erzberg etwa 5000 Menschen beschäftigt, heute sind es nur mehr 200, die aber mehr Erz fördern als vor 55 Jahren.

David Stockinger, Vorstandsmitglied der Solidarwerkstatt und Initiative Sozialdemokraten gegen das Berufsheer, betonte in seiner Festrede, dass die Neutralität von der Regierung im Rahmen der EU nicht mehr gelebt wird, aber weiter Teil unserer Verfassung ist: "Wir müssen die Neutralität wiederbeleben und gegen alle Tendenzen kämpfen, um die Neutralität aus der Verfassung zu streichen. Neutralität ist nämlich das einzige realistische Zukunftskonzept in einer unsicheren Welt. Dieses Eintreten erfordert Mut, Kreativität und ein Bewusstsein für die Gefahren."

In einem Aufruf zum Nationalfeiertag fordert die KPÖ eine aktive Neutralitätspolitik, die
* eine friedensstiftende Außen- und Sicherheitspolitik,
* die Durchsetzung fairer internationaler Handelsbeziehungen statt
* neoliberaler Freihandelsabkommen,
* die Bekämpfung von Fluchtursachen und nicht von Flüchtlingen
zum Inhalt hat.

Für Unterhaltung sorgte die Zwiegrabler Musi, über 60 der Gäste nahmen am Nachmittag an einer interessanten Stadtführung teil.

27. Oktober 2016