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Landesschulrat: Die Haltung der KP

Kleine Zeitung online berichtet über Erlitz-Debatte

Bis zuletzt ungewiss ist der Ausgang der für heute, Mittwoch, anberaumten Kür des künftigen Präsidenten des steirischen Landesschulrates (LSR). Die SPÖ, die auf Grund des jüngsten Landtagswahlergebnisses das Vorschlagsrecht hat, hat ihren Ex-Gesundheitslandesrat Wolfgang Erlitz nominiert. Bis zuletzt wird über die Bedingungen verhandelt, unter denen die von der VP nominierten Kollegiums-Mitglieder den SP-Vorschlag annehmen wollen. Die steirische KPÖ - das Zünglein an der Waage - hat bereits angekündigt, Erlitz nicht zu bestätigen.

Bei der ersten Sitzung des neuen steirischen Landesschulratskollegiums steht Mittwochnachmittag die Bestätigung des künftigen geschäftsführenden Präsidenten sowie des Vizepräsidenten des Landesschulrates am Programm. Ein Ergebnis wird für frühestens 19.00 Uhr erwartet, hieß es von Seiten des LSR.

Bestätigung. De facto handelt es sich um keine Wahl, sondern eine Bestätigung, bzw. Nicht-Bestätigung des Kandidaten, den der jeweilige Präsident des LSR (in der Steiermark der Landeshauptmann, Franz Voves) vorschlagen kann. Die zweitstärkste Fraktion wiederum hat das Recht eine Person für das Amt des Vizepräsidenten zu nominieren. VP-LHStv. Hermann Schützenhöfer hat die bisherige Lehrerbund-Landesobfrau Elisabeth Meixner als ihre Kandidatin gekürt.

Bedingungen. Die VP macht nun die Bestätigung von Erlitz von der Klärung mehrerer inhaltlicher Fragen - wie die Kontrolltätigkeit der Vizepräsidentin - abhängig. Ihre Bedingungen sind u.a. eine Akteneinsicht auch für die Vizepräsidentin oder objektive Vergabe leitender Stellen.

Halbtags geht nicht. Die KPÖ hatte am Wochenende erklärt, dass Erlitz in der Sitzung des Kollegiums des Landesschulrats nicht mit ihrer Stimme rechnen könne. Man habe kein Verständnis dafür, dass Erlitz - der zusätzlich Bundesrat in Wien ist - die Präsidententätigkeit nur halbtags ausüben will.

(Kleine Zeitung online)

23. November 2005