KPÖ zur Neuwahldiskussion
KPÖ: Landesvorsitzender Parteder zur Diskussion um vorverlegte Landtagswahlen in der Steiermark
„Alle reden von vorverlegten Landtagswahlen in der Steiermark. Niemand redet mehr von den unverschämt hohen Gagen der ESTAG-Vorstandsmitglieder“: So beschreibt der steirische KPÖ-Landesvorsitzende Franz Stephan Parteder die aktuelle Diskussion in der Steiermark.
Parteder: „Wir werden auch in den kommenden Wochen darauf hinweisen, wie groß der Unterschied zwischen Arm und Reich in unserem Bundesland bereits ist. Haarsträubende Privilegien werden als normal empfunden und sind rechtlich abgesichert. Gleichzeitig gibt es eine Belastung nach der anderen für die arbeitenden Menschen und für die Masse der Pensionisten.
Die Neuwahldiskussion hat uns als kleine Partei zwar auf dem
falschen Fuß erwischt. Wir werden aber spätestens auf der
Landeskonferenz am 25. September deutlich machen, dass die
steirische KPÖ die Arbeitsweise des Grazer Stadtrates Kaltenegger,
die mit dem Begriff „Helfen statt reden“
zusammengefasst werden kann, auch auf die Ebene der Landespolitik
tragen will.
Wir werden bei der nächsten Landtagswahl – wann immer sie
stattfindet – kandidieren. Unser Wahlziel ist es, erstmals
seit 1970 wieder in den steiermärkischen Landtag
einzuziehen.
Rückfragehinweis: 0316/ 71 24 36
Veröffentlicht: 26. August 2004