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KPÖ warnt: Landtag will heimische Museen abräumen

SPÖ will Museumstopf ausräumen, um mehr Geld für Selbstdarstellung zu bekommen

Eine Neuaufteilung der Rundfunkabgabe setzt heimische Bildungseinrichtungen unter Druck. Der ohnehin schwach dotierte Topf für heimische Museen und Sammlungen und Kultureinrichtungen wird weiter ausgeräumt, die Mittel fließen künftig in die dubiose Rubrik „Allgemeine Widmung“, aus dem unter anderem „Öffentlichkeitsarbeit“ finanziert wird. Das soll der Landtag in seiner nächsten Sitzung auf Antrag der SPÖ beschließen.

KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler lehnt diese Vorgangsweise ab und erinnert daran, unter welche schwierigen Bedingungen steirische Museen und Sammlungen schon jetzt arbeiten müssen. Renommierte Einrichtungen wie das Freilichtmuseum in Stübing oder das österreichische Kabarettarchiv wären beinahe der verfehlten Kulturpolitik zum Opfer gefallen, wenn sich nicht breiter Widerstand geregt hätte.

Nach der derzeit geltenden Zweckwidmung bei der seinerzeit „Kulturschilling“ genannten Abgabe sind 26 % der Erträge für Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen im Bereich von Museen und Kultureinrichtungen des Landes zu verwenden. Dieser Anteil soll nun im Rahmen einer von der SPÖ beantragten Novellierung des Steiermärkischen Rundfunkabgabegesetzes auf 15 % sinken.

Zwar verbleibt der restliche Betrag weiterhin im Bereich der Sport- und Kulturförderung, jedoch kann der Großteil des bisher für die Erhaltung der Museen zweckgewidmeten Geldes für völlig andere Zwecke verwendet werden – unter anderem für als „Öffentlichkeitsarbeit“ deklarierte Selbstdarstellung und Eigenwerbung der „Reformpartner“.

Klimt-Weithaler: „Die bisherige Aufteilung dient der Sicherung der heimischen Museen. Durch die Novelle werden viele heimische Institutionen früher oder später Probleme bekommen. Sie dient nur dazu, einigen Regierungsmitgliedern mehr Geld zur Selbstinszenierung zur Verfügung zu stellen.“

30. Mai 2014