KPÖ-Kritik an Stationierung von „Battle Groups“ in der Steiermark
„Battle Groups sollen Interessen der Konzerne militärisch absichern“
Zweck der „Battle Groups“ sind militärische Interventionen im Ausland, v.a. in Afrika und im Nahen Osten. Dass Einsätze dieser Art im Widerspruch zur Neutralität Österreichs stehen, liegt auf der Hand. Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „Mit der Einführung der ‚Battle Groups’ wird endgültig deutlich, dass die EU kein Friedenprojekt ist. Mit diesen Einsatzgruppen sollen die Interesse der Konzerne militärisch abgesichert werden. Die KPÖ protestiert gegen die Stationierung solcher Einheiten in der Steiermark.“