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KPÖ-Kritik an Stationierung von „Battle Groups“ in der Steiermark

„Battle Groups sollen Interessen der Konzerne militärisch absichern“

Beim Österreichischen Bundesheer fehlt es an allen Ecken und Enden. Menschenunwürdige Quartiere und Arbeitsbedingungen sowie Mängel beim Material gehören zum Alltag. Für das verfassungswidrige EU-Prestigeprojekt der „Battle Groups“ ist allerdings Geld vorhanden, kritisiert KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler anlässlich des ersten Zusammentreffens einer „Kampfgruppe“ mit österreichischer Beteiligung in der Kaserne Straß.

Zweck der „Battle Groups“ sind militärische Interventionen im Ausland, v.a. in Afrika und im Nahen Osten. Dass Einsätze dieser Art im Widerspruch zur Neutralität Österreichs stehen, liegt auf der Hand. Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „Mit der Einführung der ‚Battle Groups’ wird endgültig deutlich, dass die EU kein Friedenprojekt ist. Mit diesen Einsatzgruppen sollen die Interesse der Konzerne militärisch abgesichert werden. Die KPÖ protestiert gegen die Stationierung solcher Einheiten in der Steiermark.“

9. April 2010