Kombinierter Newsfeed von KPÖ Steiermark und KPÖ Graz, sowie aus den steirischen Bezirken https://www.kpoe-steiermark.at/ Sat, 25 Apr 2026 13:47:38 +0000 FeedCreator 1.8 KPÖ Steiermark Redaktion https://www.kpoe-steiermark.at/pflege-darf-nicht-arm-machen-steirisches-gesetz-treibt-angehoerige-in-existenznot.phtml Wenn ein Ehegatte ins Pflegeheim muss und die Partnerin/der Partner zu Hause wohnen bleibt, stellt sich die Frage, wie sich diese Person das Leben nach Abzug der Heimkosten leisten kann. Um sicherzustellen, dass beide Ehepartner:innen das Notwendige zum Leben haben, wurde damals noch vor der Berechnung der Eigenleistung für das Pflegeheim der Unterhalt für die zu Hause lebende Person abgezogen. Mit dem Inkrafttreten des steirischen Pflege- und Betreuungsgesetzes hat sich das allerdings grundlegend geändert: In der Steiermark wird nun der Großteil der Pension des Pflegebedürftigen, nämlich 80 %, für die Heimkosten herangezogen. Der Unterhaltsanspruch bleibt dabei unberücksichtigt, obwohl er laut ABGB weiterhin besteht und sich am gemeinsamen Einkommen orientiert. Fri, 24 Apr 2026 12:09:09 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14737 https://www.kpoe-steiermark.at/land-kuerzt-bei-nachmittags-und-ferienbetreuung-gemeinden-und-eltern-zahlen-drauf.phtml Der Kürzungskurs der blau-schwarzen Landesregierung setzt sich fort: Die angekündigte Kürzung der Fördermittel für die Nachmittags- und Ferienbetreuung an steirischen Volksschulen sorgt für Verunsicherung bei Gemeinden, Eltern und Bildungseinrichtungen. Besonders problematisch ist, dass die Einschnitte rückwirkend für das laufende Schuljahr gelten und damit kurzfristig große Budgetlücken entstehen – allein in Graz fehlen rund zwei Millionen Euro. Das hat zur Folge, dass entweder die Gemeinden selbst einspringen müssen oder dass die Kosten auf die Familien abgewälzt werden. Beides hätte gravierende Folgen: Entweder geraten kommunale Budgets noch weiter unter Druck oder die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird weiter erschwert. Wed, 22 Apr 2026 11:24:37 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14735 https://www.kpoe-steiermark.at/energy-drinks-kroatien-macht-es-vor-steirische-jugendliche-greifen-weiterhin-zur-dose.phtml Die KPÖ hat bereits im vergangenen Jahr mit einem Antrag gefordert, den Verkauf von Energydrinks zumindest für unter 14-Jährige einzuschränken – die steirische Landesregierung hat das jedoch abgelehnt. Die Begründung: Eine solche Maßnahme sei nicht notwendig, denn die Verantwortung liege ohnehin bei den Eltern. Während man in der Steiermark also die Verantwortung abschiebt, zeigen andere Länder, dass es auch anders geht: Kroatien plant gerade ein Verkaufsverbot von Energydrinks sogar für unter 18-Jährige. Tue, 21 Apr 2026 13:41:20 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14734 https://www.kpoe-steiermark.at/wohnunterstuetzung-neu-denken-kpoe-praesentierte-sozial-gerechte-alternative.phtml Seit 1. April ist das neue, verschärfte Wohnunterstützungsgesetz der blau-schwarzen Landesregierung in Kraft. Die KPÖ kritisiert daran insbesondere, dass dringend benötigte Hilfe für viele Menschen weiter eingeschränkt wird, Hürden beim Zugang erhöht werden und die Abschaffung der Valorisierung dazu führt, dass die Unterstützung real an Wert verliert. Gerade in Zeiten massiv steigender Wohnkosten verschärft diese Reform die soziale Lage vieler Haushalte in der Steiermark und vor allem in Graz zusätzlich – immer mehr Menschen drohen durch das soziale Netz zu fallen. Thu, 16 Apr 2026 11:56:37 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14732 https://www.kpoe-steiermark.at/wohnraum-muss-zum-wohnen-da-sein-strengere-kontrollen-fuer-airbnb-und-co.phtml Die Wirtschaftskammer kündigt eine verschärfte Kontrolle von Kurzzeitvermietungen auf Plattformen wie Airbnb und Booking.com an. Hintergrund sind zahlreiche Beschwerden über einen zunehmenden Wildwuchs an touristischen Angeboten, bei denen gesetzliche Vorgaben nicht eingehalten werden. Daher soll jetzt gezielt gegen illegale Vermietungen vorgegangen und Anzeige erstatten werden, wenn kein Gewerbe anmeldet wurde. Thu, 16 Apr 2026 09:11:10 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14731 https://www.kpoe-steiermark.at/blau-schwarz-macht-jagd-auf-den-natur-und-tierschutz.phtml Die blau-schwarze Landesregierung hat heute ein neues „Prädatorenmanagement“ beschlossen, womit der Wolf, Luchs, Braunbär, Fischotter, die Wildkatze oder Aaskrähe künftig nicht mehr dem Naturschutzgesetz, sondern dem steirischen Jagdgesetz unterstellt und damit Abschüsse deutlich erleichtert werden sollen. Tue, 14 Apr 2026 15:52:26 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14729 https://www.kpoe-steiermark.at/freie-fahrt-fuer-hebammen-kpoe-fordert-bessere-rahmenbedingungen.phtml Hebammen sind für eine sichere und selbstbestimmte Geburt sowie eine gesunde Entwicklung von Mutter und Kind unverzichtbar. Sie bieten fachkundige Begleitung, Vorsorge und emotionale Unterstützung in der Schwangerschaft, während der Geburt und im Wochenbett. Doch trotz des gesetzlichen Anspruchs auf Hebammen-Hausbesuche sind sie im Rahmen des Steiermärkischen Parkgebührengesetzes gegenüber Ärzt:innen und ambulanten Pflegediensten benachteiligt, da ihnen keine Parkgebührenbefreiung zusteht. Tue, 14 Apr 2026 13:33:02 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14728 https://www.kpoe-steiermark.at/blau-schwarz-stellt-sparbilanz-ueber-das-wohl-der-kinder-kpoe-kritisiert-novelle-scharf.phtml Mit der nun vorliegenden ersten Novelle zum Steiermärkischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz haben sich die Befürchtungen der KPÖ bestätigt: Nachdem bereits die Absenkung der Gruppengrößen ausgesetzt wurde, soll es künftig auch möglich sein, die gesetzlichen Höchstzahlen in Kindergartengruppen ohne ein ordentliches Bewilligungsverfahren zu überschreiten. Damit wird ein zentraler Kontrollmechanismus, der bislang sicherstellen sollte, dass keine pädagogischen oder räumlichen Verschlechterungen entstehen, de facto ausgehebelt. Wed, 01 Apr 2026 07:51:46 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14725 https://www.kpoe-steiermark.at/weniger-hilfe-mehr-huerden-neue-wohnunterstuetzung-verliert-an-wert.phtml Die blau-schwarze Landesregierung rühmt sich damit, die neue Wohnunterstützung, die ab morgen in Kraft tritt, „treffsicher“ und „gerecht“ zu gestalten. Tatsächlich bedeutet sie für viele Menschen und Familien jedoch das Gegenteil: Dringend benötigte Hilfe wird eingeschränkt oder fällt ganz weg. Während die Wohnkosten weiter steigen und immer mehr Haushalte unter Druck geraten, nehmen FPÖ und ÖVP bewusst in Kauf, dass zahlreiche Betroffene künftig durch das Netz fallen. Anstatt für leistbares Wohnen zu sorgen, wird das System enger gezogen und der Zugang zu Förderungen erschwert. Tue, 31 Mar 2026 12:24:10 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14724 https://www.kpoe-steiermark.at/lauter-protest-in-aflenz-widerstand-gegen-reha-verlegung-waechst.phtml In den vergangenen Wochen wurden die Pläne der PVA bekannt, das Reha-Zentrum in Aflenz nach St. Radegund zu verlegen. Mit dieser Verlegung würden der stationären Rehabilitation in der Obersteiermark bereits in drei Jahren die Schließung drohen. In der Region wächst daher der Protest, insbesondere unter den Beschäftigten – immerhin könnten so rund 135 Arbeitsplätze verloren gehen. Bei der Demonstration in Aflenz vergangenen Samstag wurde erneut lautstark gegen die Pläne mobilisiert, auch die KPÖ beteiligte sich an der Kundgebung. Mon, 30 Mar 2026 12:29:12 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14723 https://www.kpoe-steiermark.at/sterilisationen-bei-frauen-mit-behinderungen-wenn-andere-ueber-den-eigenen-koerper-bestimmen.phtml Das Medium andererseits hat mit dem Dokumentarfilm „Hauptsache, du kriegst kein Kind“ Anfang der Woche auf einen gravierenden Missstand aufmerksam gemacht: In Österreich und Deutschland kommt es offenbar noch immer zu Sterilisationen von Frauen mit Behinderungen ohne deren persönliche und ausdrückliche Einwilligung. Die vorliegenden Zahlen sind alarmierend: Laut einer Befragung aus dem Jahr 2019 berichten 17 Prozent der befragten Frauen in Einrichtungen, sterilisiert worden zu sein – von ihnen geben nur 18 Prozent an, diesen Eingriff auch gewollt zu haben. In manchen Fällen wissen Betroffene nicht einmal mit Sicherheit, ob sie sterilisiert wurden. Fri, 27 Mar 2026 11:01:35 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14719 https://www.kpoe-steiermark.at/asbest-kennt-keine-grenzen-kpoe-fordert-bundesweite-loesungen.phtml Der Asbest-Skandal hat sich ausgehend vom Burgenland mittlerweile auf mehrere Bundesländer sowie über die Staatsgrenzen hinaus ausgeweitet. Betroffen sind offenbar auch die Steiermark und Niederösterreich. Damit wird immer deutlicher, dass es sich nicht um ein isoliertes regionales Problem handelt, sondern um eine überregionale Umwelt- und Gesundheitsproblematik, die ein Einschreiten auf Bundesebene erforderlich macht. Besonders alarmierend ist, dass Arbeitnehmer:innen in Bereichen wie Straßenbau, Bauwirtschaft oder natürlich in den betroffenen Steinbrüchen unwissentlich mit asbestbelasteten Materialien in Berührung kommen – was gravierende gesundheitliche Folgen für diese Personen haben kann. Thu, 26 Mar 2026 12:28:37 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14718 https://www.kpoe-steiermark.at/unsere-forderungen-in-der-landtagssitzung-am-24-maerz.phtml In den Sitzungen des Steirischen Landtags am 24. März 2026 hat die KPÖ wieder wichtige Forderungen gestellt: Wed, 25 Mar 2026 13:08:38 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14716 https://www.kpoe-steiermark.at/von-autos-zu-waffen-kpoe-gegen-wirtschaft-die-von-krieg-profitiert.phtml Immer mehr steirische Unternehmen, allen voran jene im Mobilitätscluster, entdecken die Rüstungs- und Sicherheitsindustrie als neues Geschäftsfeld – die Landesregierung will dabei aktiv Schützenhilfe leisten. Was im Bericht zur Steirischen Standortpartnerschaft harmlos als „Unterstützung bei der Transformation der Mobilitätswirtschaft" verkleidet wird, meint in Wahrheit die systematische Verzahnung ziviler Unternehmen mit der Rüstungsindustrie. Der Mobilitätscluster ACStyria empfiehlt seinen Mitgliedern bereits die Teilnahme an Rüstungsmessen wie der von Rheinmetall gesponserten „DroneVation & Defence" – nicht etwa, um die österreichische Landesverteidigung zu stärken, sondern vorrangig um Exportchancen für Drohnen, Missiles, Panzertechnologie und sogenannte Dual-Use-Güter zu erschließen. Warum ein neutrales Land wie Österreich aus Krieg und Waffen ein Exportgeschäft machen soll, erschließt sich der KPÖ nicht. Tue, 24 Mar 2026 19:08:56 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14715 https://www.kpoe-steiermark.at/grazer-fernwaerme-landeshauptmann-kunasek-sitzt-am-steuer-und-agiert-als-beifahrer.phtml Die KPÖ hat eine schriftliche Anfrage an den zuständigen Landeshauptmann Mario Kunasek gestellt, die sich mit der Zukunft der Grazer Fernwärmeversorgung und der Rolle der Energie Steiermark beschäftigt. Die Antworten zeigen klar: Obwohl das Land Alleineigentümer der Energie Steiermark ist und diese den Großteil der Fernwärme für Graz liefert, entzieht sich der Landeshauptmann seiner politischen Verantwortung. Anstatt die eigene Gestaltungsmacht zu nutzen, reduziert er seine Rolle auf formale Zuständigkeiten und ignoriert damit, dass über 90.000 Grazer Haushalte direkt von diesen Entscheidungen betroffen sind. Tue, 24 Mar 2026 15:04:37 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14714 https://www.kpoe-steiermark.at/vertrag-mit-oberoesterreich-besiegelt-lkh-bad-aussee-ist-geschichte.phtml Nach monatelanger Ungewissheit ist der Vertrag mit dem Klinikum Bad Ischl nun besiegelt: Ab 1. April werden Patient:innen aus dem Bezirk Liezen übernommen, im Gegenzug überweist die Steiermark dafür jährlich rund 3,8 Millionen Euro nach Oberösterreich. Was als großer Erfolg verkauft wird, hat aber auch Schattenseiten: Der Abschluss des Vertrages über die grenzüberschreitende Spitalsversorgung schreibt nun endgültig das letzte Kapitel in der Geschichte des LKH Bad Aussee als Standardkrankenhaus. Mit dieser Kooperation wird nämlich auch die Schließung der Chirurgie besiegelt und damit verliert das Spital endgültig seinen Krankenhausstatus. Tue, 24 Mar 2026 14:50:07 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14713 https://www.kpoe-steiermark.at/die-steiermark-ist-leerstand-spitzenreiterin-landesregierung-sieht-tatenlos-dabei-zu.phtml Die Steiermark ist laut „City Retail Report“ mit einer Quote von 12,7 Prozent traurige Spitzenreiterin beim Leerstand von Geschäftsflächen in Österreich. Die Studie zeigt außerdem: Das Problem ist strukturell und betrifft nicht nur Graz, sondern das gesamte Bundesland. Hauptursachen sind die Zersiedelung sowie die massive Verlagerung des Handels in periphere Einkaufszentren, die auf den Autoverkehr ausgerichtet sind und den Ortskernen Kaufkraft entziehen. Stagnierende Bevölkerungszahlen verschärfen die Entwicklung zusätzlich. Fri, 20 Mar 2026 12:33:58 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14710 https://www.kpoe-steiermark.at/solidaritaet-mit-kuba-kpoe-steiermark-sammelt-10000-euro-fuer-medizinische-hilfe-in-kuba.phtml Die Lage in Kuba spitzt sich dramatisch zu. Seit Jahrzehnten leidet der Inselstaat unter der wirtschaftlichen Blockade der USA, doch die jüngsten Maßnahmen von US-Präsident Donald Trump verschärfen die Situation enorm. Washington versucht, auch die letzten Erdöllieferungen nach Kuba zu unterbinden – mit gravierenden Folgen für die Energieversorgung. Landesweite Stromausfälle und massive Versorgungsprobleme prägen inzwischen den Alltag der rund zehn Millionen Einwohner:innen. Die anhaltende Treibstoffknappheit gefährdet nicht nur die Stabilität des Stromnetzes, sondern zunehmend auch die Gesundheitsversorgung. Durch fehlende Rohstoffe, Energieengpässe und eingeschränkten Zugang zu internationalen Märkten können viele Medikamente nicht mehr im bisherigen Ausmaß produziert werden – Schuld an dieser Situation sind die USA. Wed, 18 Mar 2026 10:11:13 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14708 https://www.kpoe-steiermark.at/nein-zum-krieg-im-iran.phtml „Unsere Solidarität gilt den Menschen im Iran – nicht den Mullahs und nicht den Kriegsverbrechern in Washington und Tel Aviv“, betont KPÖ-Bundesvorsitzender Günther Hopfgartner. Fri, 13 Mar 2026 14:49:58 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14704 https://www.kpoe-steiermark.at/22-millionen-euro-budgetloch-0-plan-steirische-landesregierung-laesst-kultur-im-stich.phtml Die Kürzungspolitik der steirischen Landesregierung sorgt seit Monaten für wachsende Unsicherheit und Existenzängste im Kulturbereich. Bereits im vergangenen Jahr sorgten massive Förderkürzungen für breite Proteste in der Kulturszene. Besonders hart hat es die freie Szene getroffen, die ohnehin häufig unter prekären Arbeitsbedingungen und mangelnder sozialer Absicherung arbeitet. Anstatt diese Warnsignale ernst zu nehmen, hält die blau-schwarze Koalition an ihrem Kürzungskurs fest und verschärft damit die ohnehin angespannte Situation vieler Kultureinrichtungen und Kulturschaffender. Tue, 10 Mar 2026 15:26:26 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14695 https://www.kpoe-steiermark.at/landesregierung-streicht-gratis-mittagessen-fuer-pflegeschuelerinnen-kpoe-und-beschaeftige-wehren-sich.phtml KPÖ bringt Antrag zur Beibehaltung des Gratis-Mittagessens für Pflegeschüler:innen in den heutigen Ausschuss ein – Pflegepetition zählt bereits mehr als 10.000 Unterschriften. Tue, 10 Mar 2026 15:06:41 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14694 https://www.kpoe-steiermark.at/volksstimme-maerz2026-2111.phtml Zeit für Pflege Tue, 10 Mar 2026 10:15:23 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14692 https://www.kpoe-steiermark.at/kpoe-protestaktion-zum-frauentag-nicht-verfuegbar-unsere-koerper-gehoeren-uns.phtml Anlässlich des Internationalen Frauentags hat die KPÖ Freitagnachmittag gemeinsam mit dem Bund Demokratischer Frauen, der KJÖ, dem KSV und den Jungen Linken ein starkes Zeichen gesetzt und deutlich gemacht: WIR SIND NICHT VERFÜGBAR! Nicht für Gewalt. Nicht für Kontrolle. Nicht für Ausbeutung. UNSERE KÖRPER GEHÖREN UNS! Fri, 06 Mar 2026 18:06:32 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14691 https://www.kpoe-steiermark.at/nahost-eskalation-befeuert-spritpreise-warum-die-kpoe-ein-umdenken-am-energiemarkt-fordert.phtml Sofort nachdem die USA und Israel den Iran angegriffen haben, sind auch in Österreich die Benzinpreise gestiegen. Das zeigt erneut, wie stark Energiepreise von Krisen und Spekulationen abhängen. Wenn Öl und Gas teurer werden, wird das sofort an die Bevölkerung weitergegeben – sinken die Preise, kommt davon bei den Haushalten oft viel zu wenig an. Fri, 06 Mar 2026 17:51:49 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14690