Kombinierter Newsfeed von KPÖ Steiermark und KPÖ Graz, sowie aus den steirischen Bezirken https://www.kpoe-steiermark.at/ Sat, 25 Jul 2026 23:09:58 +0000 FeedCreator 1.8 KPÖ Steiermark Redaktion https://www.kpoe-steiermark.at/strompreise-und-fernwaerme-kpoe-ortet-handlungsbedarf.phtml Die steigenden Energiekosten beschäftigen weiterhin viele Menschen in der Steiermark. Gleichzeitig ist es dringend an der Zeit, die Weichen für eine langfristig abgesicherte und unabhängige Energieversorgung zu stellen. Politischen Handlungsbedarf sieht die KPÖ beim Strompreis, als auch bei der Fernwärme. Über konkrete Aspekte und Forderungen haben KPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Melinz und KPÖ-Landtagsabgeordneter a.D. Werner Murgg im Zuge einer Pressekonferenz berichtet. Thu, 23 Jul 2026 11:42:17 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14834 https://www.kpoe-steiermark.at/hitzeschutz-in-pflegeheimen-land-muss-einrichtungen-und-beschaeftigte-unterstuetzen.phtml Langanhaltende Hitzeperioden stellen Pflegewohnheime zunehmend vor große Herausforderungen. Gerade ältere und pflegebedürftige Menschen reagieren besonders empfindlich auf hohe Temperaturen und sind einem erhöhten gesundheitlichen Risiko ausgesetzt. Insbesondere die Belastung für das Pflegepersonal steigt: Bewohner:innen müssen häufiger mit Flüssigkeit versorgt, engmaschiger beobachtet und durch zusätzliche pflegerische Maßnahmen vor den Folgen der Hitze geschützt werden, wie auch der Standard berichtet. Fri, 17 Jul 2026 12:17:42 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14832 https://www.kpoe-steiermark.at/spendenaktion-kuba-ist-nicht-allein.phtml Wir bringen Medikamente, Menstruationsartikel und Kinderspielzeug nach Kuba! Um die Hilfsgüter ankaufen zu können, brauchen wir eure Unterstützung! Wed, 15 Jul 2026 10:08:32 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14830 https://www.kpoe-steiermark.at/mehr-lizenzen-zerstoeren-existenzen-warum-die-kpoe-das-neue-gluecksspielgesetz-kritisiert.phtml Nach lediglich zwei Wochen endet heute die Begutachtungsfrist für das neue Glücksspielgesetz. Für die KPÖ ist dieser Zeitraum angesichts der Tragweite der geplanten Änderungen deutlich zu kurz. Inhaltlich enthält der Gesetzesentwurf zwar einzelne sinnvolle Maßnahmen wie ein Sperrregister oder Einzahlungslimits, insgesamt überwiegen jedoch die Kritikpunkte. Wed, 15 Jul 2026 09:40:18 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14829 https://www.kpoe-steiermark.at/naherholung-auf-umwegen-busverbindung-zum-und-vom-schoeckl-wird-ausgeduennt.phtml Der Verkehrsverbund ändert mit 12. Juli seine Fahrpläne für den Sommer. Eine klare Verschlechterung bringt dies für die Buslinie 250. Mit der Änderung fällt nämlich an Werktagen die direkte Verbindung zum Schöcklkreuz komplett weg, außerdem wird die Rückfahrt nach St. Radegund/Graz um 17.09 Uhr gestrichen. Künftig bleibt in den Ferien von Montag bis Freitag nur mehr die Verbindung um 13.07 Uhr um zurück in die Stadt zu gelangen. Bei der Anreise muss man einen Umstieg und lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Die KPÖ kritisiert diese Verschlechterung. Fri, 10 Jul 2026 09:52:24 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14828 https://www.kpoe-steiermark.at/volksstimme-juni2026-21111.phtml „Der Speck muss weg” Thu, 09 Jul 2026 18:52:50 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14827 https://www.kpoe-steiermark.at/landesrechnungshof-bestaetigt-blau-schwarzer-kuerzungskurs-verfehlt-sein-ziel.phtml „Die Analyse des Landesrechnungshofs macht deutlich, dass der Kürzungskurs von FPÖ und ÖVP sein Ziel verfehlt. Trotz massiver Einschnitte wächst der Schuldenberg des Landes weiter. „Gespart“ wird also auf dem Rücken der Steirer:innen, ohne die finanzielle Situation des Landes nachhaltig zu verbessern. Wer ausschließlich bei Leistungen und Investitionen kürzt, die Einnahmenseite aber konsequent ausklammert, verschärft die Probleme auf lange Sicht anstatt sie zu lösen. Notwendig wären gerechte Abgaben, die nicht die breite Masse treffen – etwa eine Schottersteuer für Schotterunternehmen oder eine Parkplatzabgabe für Einkaufszentren. Damit ließen sich jährlich zwischen 170 und 210 Millionen Euro zusätzlich für das Land einnehmen. Ergänzt durch unsere Vorschläge auf Bundesebene zur Stärkung der Ertragsanteile, die die wichtigsten Einnahmen des Landes sind, ist klar: An einer fairen Umverteilung, in Form einer Vermögens- und Erbschaftsteuer, führt langfristig kein Weg vorbei“, betont KPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Melinz. Thu, 09 Jul 2026 13:05:56 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14825 https://www.kpoe-steiermark.at/kultur-in-der-abwaertsspirale-blau-schwarz-gefaehrdet-steirische-kulturlandschaft.phtml Erstmals seit ihrem Einzug in den Landtag vor 21 Jahren hat die KPÖ dem Kulturförderungsbericht des Landes Steiermark die Zustimmung verweigert. Ausschlaggebend dafür ist die kulturpolitische Entwicklung unter der blau-schwarzen Landesregierung, die sich im aktuellen Bericht deutlich widerspiegelt. Wed, 08 Jul 2026 13:53:55 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14824 https://www.kpoe-steiermark.at/unsere-initiativen-in-der-landtagssitzung-am-7-juli.phtml In der Sitzung des Steirischen Landtags am 7. Juli 2026 hat die KPÖ wieder wichtige Initiativen eingebracht und Forderungen gestellt: Wed, 08 Jul 2026 11:05:11 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14823 https://www.kpoe-steiermark.at/keine-airpower-2027-kpoe-begruesst-verschiebung.phtml Laut Medienberichten wird die Airpower auch im Jahr 2027 nicht stattfinden. Josef Meszlenyi KPÖ-Bezirkssekretär und Gemeinderat in Knittelfeld begrüßt das: „Jede Verlängerung des Abstands zwischen den Flug- und Waffenshows ist gut, besser wäre allerdings überhaupt über ein Ende der Airpower nachzudenken.“ Fri, 03 Jul 2026 12:05:13 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14822 https://www.kpoe-steiermark.at/ausverkauf-oeffentlichen-wohnraums-geht-weiter-nach-judenburg-folgt-kindberg.phtml Erst vergangene Woche wurde der Verkauf aller Gemeindewohnungen in Judenburg bekannt – nun folgt die nächste Hiobsbotschaft aus Kindberg. Dort soll ein Teil des kommunalen Wohnungsbestands verkauft werden: „Gemeindewohnungen sind ein zentrales Instrument für leistbares Wohnen, weil sie langfristig der öffentlichen Hand erhalten bleiben, Mietpreise stabilisieren und nicht den Interessen privater Investoren unterliegen. Dass bestehende Mietverträge vorerst bestehen bleiben, ändert nichts daran, dass sich die Situation für künftige Mieter:innen verschlechtern wird“, kritisiert der Mürztaler Bezirkssekretär Mario Zver. Tue, 30 Jun 2026 15:33:30 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14818 https://www.kpoe-steiermark.at/gemeindewohnungen-duerfen-nicht-verscherbelt-werden.phtml Unglaubliche Vorgänge in Judenburg: Die SPÖ hat im nicht-öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung einen Grundsatzbeschluss über den Verkauf aller Gemeindewohnungen herbeigeführt. Das Eigentum der Stadt und somit der Judenburgerinnen und Judenburger soll unter größtmöglicher Intransparenz zum Verkauf bereit gemacht werden. Die KPÖ spricht sich klar gegen diesen geplanten Ausverkauf aus! Tue, 30 Jun 2026 15:31:08 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14817 https://www.kpoe-steiermark.at/leoben-keine-mehrheiten-im-gemeinderat.phtml Keine Mehrheiten im Gemeinderat Zur Gemeinderatssitzung in Leoben, 25.6.2026 Die Gemeinderatssitzung in Leoben stand gänzlich unter dem Eindruck des Rücktrittes von SPÖ-Vizebürgermeisterin Birgit Sandler. Mit diesem Schritt verhinderte sie vorerst, dass die Neuaufwärmung der erst im Frühjahr von Walter Reiter in die Luft gesprengten „Allianz“ aus SPÖ, Grünen und Bürgerliste Gestalt annehmen konnte, da Bürgermeister Wallner wieder einmal über keine Mehrheit im Gemeinderat verfügt. Kein Wunder, dass die Sitzung dem Bürgermeister unter diesen Bedingungen über weite Strecken entglitten ist; zahlreiche Tagesordnungspunkte mussten abgesetzt werden, eine Sondersitzung mitten im Sommer muss eingeschoben werden. Walter Reiter, der in der Sitzung mehrfach mit persönlichen Entgleisungen auffiel, muss auf die Belohnung für seinen Kurswechsel vom Kurswechsel somit noch ein paar Wochen zuwarten: die Neuaufteilung der Ausschüsse hatte keine Mehrheit. Man fragt sich, wie lange dieses Schauspiel der sogenannten „Allianz für Leoben“ diesmal halten wird. Zur Erinnerung: Die KPÖ hatte sowohl nach der Gemeinderatswahl als auch nach dem Scheitern der ersten Wallner-Reiter-Koalition der SPÖ die Hand zur Zusammenarbeit ausgestreckt. Leider war Bürgermeister Wallner nicht bereit, auf Kernpunkte unserer Forderungen einzusteigen. Inhaltlich war die Sitzung bot die Sitzung wenige Höhepunkte: Die Neuauflage des Flächenwidmungsplanes fiel mit 15/15 Stimmen durch und muss in einer der kommenden Sitzungen neu diskutiert werden. Hierfür braucht der Bürgermeister eine Zweidrittelmehrheit, die entsprechenden Gespräche werden sicher interessant. Einstimmig erfolgte der Grundsatzbeschluss, sich zum Neubau/Generalsanierung des Rüsthauses der Feuerwehr Leoben-Stadt zu bekennen. Die FPÖ hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. Differenzen gab es bei der Konkretisierung: Die FPÖ lehnte es nämlich ab, dass sich die Gemeinde bezüglich Finanzierung bei der Landesregierung um Unterstützung bemühen wird. Der gemeinsame Antrag von FPÖ, ÖVP und KPÖ, einige Grüne Zonen aufzulassen und diverse Vergünstigungen beim Parken durchzusetzen, wurde zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss zugewiesen. Der Antrag der KPÖ, den unlängst gekürzten Heizkostenzuschuss der Stadtgemeinde Leoben wieder auf 200 Euro anzuheben, wurde von SPÖ, Grüne, Reiter und ÖVP abgelehnt. Sun, 28 Jun 2026 15:22:01 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14816 https://www.kpoe-steiermark.at/realitaetsferne-pflegepolitik-landesrat-kornhaeusl-plant-zusaetzliche-belastungen-fuer-heimbewohnerinnen.phtml Dass der Pflegebereich vor großen Herausforderungen steht, ist seit Jahren bekannt: Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen steigt kontinuierlich, gleichzeitig fehlen Pflegekräfte, während hohe Belastungen, zunehmender Arbeitsdruck und eine starke Fluktuation die Situation weiter verschärfen. Umso befremdlicher ist die Prioritätensetzung von Gesundheitslandesrat Kornhäusl. Fri, 19 Jun 2026 10:23:40 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14810 https://www.kpoe-steiermark.at/kpoe-initiativen-zum-thema-inklusion-1.phtml Folgende Initiativen hat der KPÖ-Landtagsklub bereits in der laufenden Periode 2024-2029 eingebracht: Thu, 18 Jun 2026 13:08:19 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14808 https://www.kpoe-steiermark.at/unsere-initiativen-in-der-landtagssitzung-am-16-juni.phtml In der Sitzung des Steirischen Landtags am 16. Juni 2026 hat die KPÖ wieder wichtige Initiativen eingebracht und Forderungen gestellt: Wed, 17 Jun 2026 11:17:23 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14806 https://www.kpoe-steiermark.at/gesundheitsversorgungsluecken-sind-ergebnis-langjaehriger-fehlentwicklungen.phtml Die heutige Debatte im Landtag zur Gesundheitsversorgung in der Steiermark macht aus Sicht der KPÖ erneut deutlich, dass sich die Herausforderungen in diesen Bereichen über Jahre hinweg zugespitzt haben. Die Auswirkungen dieser Entwicklung zeigen sich inzwischen deutlich: Während die Zahl der Wahlärzt:innen kontinuierlich steigt, geht die Zahl der Kassenärzt:innen zurück. Gleichzeitig bestehen in vielen Regionen der Steiermark erhebliche Versorgungslücken – etwa bei Kinderärzt:innen, Frauenärzt:innen, in der Psychiatrie sowie in weiteren medizinischen Fachbereichen. Tue, 16 Jun 2026 18:31:03 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14804 https://www.kpoe-steiermark.at/keine-antworten-auf-armut.phtml Vor zwei Monaten hat die KPÖ mit einer Schriftlichen Anfrage an Soziallandesrat Amesbauer versucht, mehr Informationen über Armut und soziale Entwicklungen in der Steiermark zu erhalten. Vergangene Woche ist die Beantwortung eingelangt. Positiv zur Kenntnis zu nehmen ist, dass die Berichte der Landesstatistik zu Armut und Lebensbedingungen weiterhin erstellt werden. Gleichzeitig verschweigt die Landesregierung jedoch, dass mit der Abschaffung des Sozialberichts auch jener Armutsbericht wegfällt, der bisher eine sozialpolitische Einordnung der Zahlen und eine Bewertung der Wirksamkeit bestehender Leistungen ermöglicht hat. Tue, 16 Jun 2026 12:57:23 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14803 https://www.kpoe-steiermark.at/sommeraktionen-fuer-eine-leistbare-auszeit-zuhause.phtml Damit der Badespaß in Zeiten massiver Teuerung für niemanden zu kurz kommt, verschenkt die KPÖ Weststeiermark auch heuer wieder Freikarten für das Voitsberger und Bärnbacher Freibad. Damit soll insbesondere einkommensschwachen Familien mit Kindern und Alleinerziehenden unter die Arme gegriffen werden. Finanziert wird die Aktion direkt aus dem Politikerinnen-Gehalt von KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „In unseren Sozialsprechstunden erleben wir tagtäglich, dass viele Menschen mit den hohen Kosten zu kämpfen haben, im Freizeitbereich, aber auch bei Lebensmitteln, Energie und den Wohnkosten. Ein schöner Sommer, Abkühlung und Erholung darf aber keine Frage des Geldbörserls sein.“ Mon, 15 Jun 2026 14:06:18 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14802 https://www.kpoe-steiermark.at/strafrechtsverschaerfung-tierquaelerei-wird-vertuscht-aufdeckerinnen-kriminalisiert.phtml FPÖ und ÖVP fordern eine Verschärfung des Strafrechts, die künftig bereits das unbefugte Eindringen in landwirtschaftliche Betriebsgebäude wie etwa Stallungen ausdrücklich unter Strafe stellen soll. Unter diesem Vorwand soll der Paragraph zu Hausfriedensbruch generell verschärft werden. Warum die Landesregierung eine derartige Ausweitung anstrebt, konnte im Ausschuss nicht erklärt werden. Denn die Regierungsfraktionen haben jede inhaltliche Diskussion verweigert, sind auf Fragen nicht eingegangen und lehnten sogar eine weitere Behandlung im Unterausschuss ab. Fri, 12 Jun 2026 12:04:40 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14799 https://www.kpoe-steiermark.at/fachexpertise-wird-ignoriert-klares-nein-der-kpoe-zum-neuen-kinderbildungs-und-betreuungsgesetz.phtml Nun ist es offiziell: Der blaue Bildungslandesrat Stefan Hermann hat nun auch den Bildungsausschuss darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz nicht mehr angepasst und somit noch im Juni-Landtag beschlossen werden soll. Damit steht fest, dass die hunderten kritischen Stellungnahmen aus der Praxis demonstrativ ignoriert wurden und dass die Novelle an den realen Problemen in den steirischen Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen völlig vorbeigeht. Obwohl von einer rein baulichen Novelle die Rede ist, enthält sie mehrere Maßnahmen mit unmittelbaren Auswirkungen auf die pädagogische Qualität. Verbesserungen für Kinder, Eltern oder Beschäftigte sucht man hingegen vergeblich. Wed, 10 Jun 2026 14:34:46 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14795 https://www.kpoe-steiermark.at/grazer-oebb-fahrdienstleitung-auf-dem-abstellgleis-kpoe-kritisiert-verlegungsplaene-nach-villach.phtml Im Zuge einer geplanten Zentralisierung der ÖBB-Fahrdienstleitungen im kärntnerischen Villach sind bereits zahlreiche Standorte in der Steiermark verloren gegangen. Nun droht auch jene in Graz noch im kommenden Herbst nach Kärnten verlegt zu werden. Darüber hinaus planen die ÖBB, bis spätestens 2027 einen Großteil des steirischen Schienenverkehrs von der Betriebsführungszentrale (BFZ) in Villach aus zu steuern und die dafür benötigten Arbeitsplätze dorthin zu verlagern. Damit fallen nicht nur viele Jobs am Grazer Hauptbahnhof weg, sondern droht langfristig auch das Berufsbild der Fahrdienstleiter:innen in der Steiermark vollständig zu verschwinden. Fri, 05 Jun 2026 09:56:17 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14791 https://www.kpoe-steiermark.at/keine-verbesserung-fuer-kinder-mehr-belastung-fuer-personal-kpoe-kritisiert-kinderbildungsnovelle.phtml Die Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes stand heute im Bildungsausschuss auf der Tagesordnung. Bereits im Vorfeld hat sie insbesondere bei den Beschäftigten für große Aufregung gesorgt. Zentrale Kritikpunkte sind die Höchstzahlen der Kindergartengruppen, die nun ohne Verfahren auf 27 Kinder vergrößert werden können, die Abschwächung der Vorgaben für Bewegungsräume und Spielplätze sowie die Umstellung auf reine Ganzjahresbetriebe. Besonders unverständlich ist es, dass pädagogische Fachexpertise zwar im Vorfeld eingeholt, aber demonstrativ ignoriert wurde. Tue, 02 Jun 2026 14:25:09 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14789 https://www.kpoe-steiermark.at/wohnunterstuetzungsgesetz-weniger-geld-fuer-mindestpensionistinnen.phtml Seit April ist das verschärfte Wohnunterstützungsgesetz der blau-schwarzen Landesregierung in Kraft und schon nach wenigen Wochen zeigen sich bereits die negativen Folgen der Novelle. Denn, obwohl FPÖ und ÖVP versprochen haben, dass die Abschaffung der Inflationsanpassung zu keinen Leistungskürzungen führen werde, zeigt die Praxis ein anderes Bild: Immer mehr Mindestpensionist:innen melden sich bei der KPÖ, weil sie deutlich weniger Wohnunterstützung erhalten als im Vorjahr. Für viele bedeutet das ein Minus von rund acht Euro pro Monat, also etwa 100 Euro pro Jahr und das in einer Zeit, in der die Wohnkosten immer weiter steigen. Tue, 02 Jun 2026 13:49:15 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14788