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EStAG-Anteile: Landesregierung hat Jahrhundertchance vergeben

LAbg. Werner Murgg (KPÖ): „Australischer Investmentfonds gewinnt Einfluss auf unsere Strompreise“

Die KPÖ hat wiederholt den Rückkauf der EdF-Anteile gefordert. Für die Steiermark wäre das eine einmalige Chance gewesen, die Geschicke der Energie Steiermark wieder in die eigenen Hände zu nehmen. Der Kaufpreis liegt deutlich unter den 400 Mio. Euro, die die Energie Steiermark damals für den Verkauf bekommen hat. SPÖ, ÖVP und FPÖ haben einen Rückkauf aber neuerlich abgelehnt.

Nun gelangen wesentliche Teile der steirischen Energieversorgung in die Hände eines australischen Investmentfonds. Die KPÖ forderte wiederholt, vom Vorkaufsrecht des Landes Gebrauch zu machen und gemeinsam mit der Energie Steiermark einen Finanzierungsplan zu entwerfen. Der Antrag wurde von SPÖ, ÖVP und FPÖ abgelehnt.

KPÖ-LAbg. Werner Murgg: „Von den selbsternannten Zukunftspartnern ÖVP und SPÖ war nichts anderes zu erwarten, als dass sie unsere heimische Energieversorgung leichtfertig aufs Spiel setzen. Im Landtag hat sich aber auch die Doppelzüngigkeit der FPÖ gezeigt. Entgegen ihren vollmundigen Ankündigungen im Sommer war die FPÖ treu auf Regierungslinie. Jetzt ist die Jahrhundertchance dahin, unsere Energiepolitik wieder auf steirische Beine zu stellen.“

5. November 2015