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Elke Kahr: Energiekostensteigerung abfedern!

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Frankreich hat gesetzlich festgelegt, dass die Haushaltsenergiekosten nicht steigen dürfen – auch in Österreich muss die Bundesregierung handeln, fordert die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr. Pia Schmikl

Die Inflation setzt immer mehr Menschen zu. Die Energiekosten explodieren, Wärme, Gas und Strom werden teurer. Dadurch geht bereits ein großer Teil des von der Bundesregierung angekündigten Klimabonus verloren.

„Frankreich schützt seine Bevölkerung vor den Auswüchsen des freien Markts und hat gesetzlich festgelegt, dass die Haushaltsenergiekosten nicht steigen dürfen. Auch in Österreich wäre jetzt die Bundesregierung gefragt. Sie hat es geschafft, bei den FFP2-Masken Höchstpreise festzulegen, das müsste sie auch bei den Energiekosten tun“, fordert die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr. Auch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Haushaltsenergie wäre eine kurzfristige Möglichkeit. Die EU-Kommission hat den Nationalstaaten hier Möglichkeiten eingeräumt. Auch die Arbeiterkammer macht sich für eine Abfederung der Preisexplosion stark.

„In unseren Sprechstunden merken wir tagtäglich, dass sich immer mehr Menschen die steigenden Mieten, Betriebskosten und Energierechnungen nicht mehr leisten können“, erzählt Kahr. Es tritt ein, wovor die KPÖ immer gewarnt hat: Die von der EU betriebene Liberalisierung der Strommärkte, nutzt vor allem Konzernen und Spekulanten. Immer mehr Haushalte stehen unter Druck.


Strom- und Heizungsabschaltungen verhindern!

„Niemand soll im Winter ohne Strom und Heizung sein“, hebt Kahr einen der KPÖ sehr wichtigen Punkt hervor. Strom- und Heizungsabschaltungen in Privathaushalten müssen verhindert werden.

Mit den Vorständen der Tochtergesellschaft Energie Graz sowie Beteiligungsstadtrat Günter Riegler ist man übereingekommen, Kleinkunden und Kleinkundinnen bestmöglich zu schützen. Ein mit 150.000 Euro dotierter Härtefallfonds wurde eingerichtet.

15. November 2021