Ein politischer Hafen für alle Mitglieder

Referat von Elke Kahr auf der Grazer KPÖ-Bezirkskonferenz (18.3. 2011)

Elke Kahr

 

Sozial – auch nach der Wahl

 

Referat auf der Grazer KPÖ-Bezirkskonferenz, 18. 3. 2011

 

Wir leben derzeit in sehr unruhigen Zeiten. Die verheerende Naturkatastrophe für die Menschen in Japan und die dadurch entstandene atomare Gefahr für Millionen von Menschen zeigt die Grenzen der Beherrschbarkeit der Technik auf. Heuchlerische Anträge wie gestern von der ÖVP im Grazer Gemeinderat, welche plötzlich die Gefahren des Atomstroms erkannt haben und das zum Anlass nahmen, mittels eines dringlichen Antrages, das mehr als umstrittene Murkraftwerk durchzusetzen und mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, Grünen und BZÖ auch eine Mehrheit bekamen, kann man nur als zynisch bezeichnen. 

Vor allem, wenn man weiß, dass ein Dringlichkeitsantrag unseres Genossen Fabisch zum EURATOM Ausstieg erst vor wenigen Monaten mit den Stimmen aller Parteien abgelehnt wurde. Und der Einsatz der Parteien für das EURATOM-Volksbegehren sich mehr als in Grenzen gehalten hat.

Allein in dieser Frage zeigt sich, dass die KPÖ-Graz keinen Schlangenkurs fahren muss, um in ihrer Politik glaubwürdig zu bleiben.

 

Belastungskurs vernichtet Arbeitsplätze

 

Den Preis für die Krise haben die Menschen in unserem Land schon stark zu spüren bekommen und durch das vorliegende Budget der steirischen Landesregierung, wo es zu dramatischen Kürzungen im Sozial-, Wohn-, Gesundheits-, Bildungs- und Kulturbereich kommt, wird die Spirale für tausende Familien und Personen vor allem für die noch verbliebene Mittelschicht noch weiter nach unten gedreht.

Tausende Arbeitsplätze werden durch diesen Belastungskurs vernichtet und Existenzen werdenbedroht. Tagtäglich werden Dreistigkeiten von Spitzenverdienern aus Wirtschaft und Politik in den Gremien und Medien wiedergegeben. Wie z.B. erst vor kurzem WK-Präsident Leitl in der Krone: „man muss aufhören von Seiten der öffentlichen Hand, die Menschen durchzufüttern wie die Lipizzaner“.

 

Es reicht – für alle: So der mehr als zutreffende Protestaufruf für die Demonstration am 25. März in Graz, zu dem die steirische KPÖ gemeinsam mit mittlerweile über 450 anderen Organisationen mobilisiert. Und es trifft sich gut, dass wir heute genau eine Woche vor der geplanten Demo alle unsere GenossInnen, Freunde und Bekannten auffordern, an dieser wichtigen Aktion teilzunehmen. Es muss eindrucksvoll gezeigt werden, dass es genügend Menschen in unserem Land gibt, die nicht mehr bereit sind, alles hinzunehmen. Und es ist wichtig dass dabei die KPÖ vor allem in Graz als eigenständige Kraft auch nach dem 25. März weiter öffentliche Aktionen und Aktivitäten setzt.

  

 

Schwarz/Grün steuert nicht dagegen

 

Gerade der sozialpolitische Kahlschlag auf Landesebene wird große Auswirkungen auf die Menschen und zahlreiche Einrichtungen in Graz haben.

Die schwarz/grüne Regierung in Graz steuert aber nicht dagegen, sondern hat in den letzten Jahren durch viele Entscheidungen den Druck auf die Grazer Bevölkerung erhöht. Indem sie Gebühren und Tarife bei Müll, Wasser, Kanal und der GVB erhöhten. Die Ausverkaufspolitik von SP und VP aus der letzten GR-Periode, in dieser Periode fortsetzten. Mittlerweile sind alle städtischen Immobilien und Grundstücke an die GBG verkauft worden. Nur durch die Ressortzuständigkeit der KPÖ für die Gemeindewohnungen sind diese auch noch im städtischen Besitz.

 

Durch das Projekt „Haus Graz“ wurden ganze Magistratsabteilungen wie Liegenschaftsverwaltung, Kanalamt, die Wirtschaftsbetriebe mit Straßenreinigung, Müllabfuhr, Grünraumabteilung usw. in die Holding Graz bzw. in neu gegründeten Gesellschaften ausgegliedert. Das hat zu einer Zerschlagung des städtischen Magistrats geführt und die Gefahr das profitable Betriebe tatsächlich verkauft werden ist damit eingeleitet. Fast 1200 städtische Bedienstete und 25 Lehrlinge sind nun Beschäftigte in der Holding bzw. in den GmbHs.

Das hat zu Ungerechtigkeiten in der Entlohnung geführt (weil es nunmehr 3 verschiedene Gehaltsklassen gibt) Dadurch sind auch prekäre Beschäftigungsverhältnisse eingekehrt. Es kommt zu Leistungseinschränkungen für die Bevölkerung, Einfluss und Mitbestimmung bei der Tarif- und Gebührenpolitik sind dem GR entzogen. Es gibt keine Kontrolle und Mitbestimmung mehr durch den GR bezüglich Entwicklung und Entscheidung für die öffentliche Daseinsvorsorge .  

Genau dieses Projekt ist für die ÖVP in dieser GR-Periode am wichtigsten gewesen. Und genau das haben sie mit den Stimmen der Grünen als Juniorpartner erreicht. Aufsichtsrat- und Vorstandsposten sind jetzt zwischen Schwarz/Grün aufgeteilt.(Vorher schwarz/rot von Grünen kritisiert) Dieser Wechsel der Perspektive verstellt uns nicht den Blick für die Tatsache, dass die ÖVP und die hinter ihr stehenden Kräfte, wie Immobilienverwerter, Projektentwickler oder die Gastronomielobby heute einen noch direkteren Zugang zum Rathaus haben. Das Sein bestimmt das Bewusstsein, das gilt für die Grünen, wenn sie weiters Entscheidungen wie den Grundstücksverkauf an den Styria-MedienKonzern mittragen, wo die Stadt mit riesigen Summen haftet. Und sie werden auch  die jetzt in Diskussion stehende Ausgliederung der städtischen Kindergärten und Krabbelstuben aus dem Magistrat in eine GmbH. mittragen.

  

Der Gesamtschuldenstand der Stadt Graz ist deutlich über 1 Milliarde Euro und ist in einem großen Ausmaß der Event- und Großprojektepolitik zu verdanken. Aber auch der Einstieg in die Grazer Messe wodurch langfristige Belastungen von 7 Mill. Euro entstanden trug dazu bei. Wertvolle stadteigene Grundstücke gingen verloren und durch die Erhöhung der Beteiligung auf 80 % trägt die Stadt das Risiko wenn etwas schief geht. Eine soziale Stadtentwicklung wird immer schwieriger. Die jährlichen Budgetkürzungen vor allem in Bereichen wie Jugend, Bildung, Gesundheit und Soziales ist verheerend, wenn man bedenkt dass die Anforderungen steigen. Personal wird sukzessive abgebaut, notwendige Dienststellen werden nicht nachbesetzt.

Dafür kann sich Graz seit gestern wieder mit einem weiteren  Titel schmücken. Jetzt sind wir auch noch City of Design. Eine Stadt der Kreativen Selbständigen. Kreativ werden bei uns aber auch die Menschen werden müssen, um den Lebensalltag zu bestreiten.

 

SPÖ ist unglaubwürdig

 

Die SPÖ agiert bei vielen Entscheidungen schon jetzt auch für die ÖVP als Mehrheitsbeschaffer, ist nicht zuletzt durch die internen Streitereien, den Pensionsansprüchen des neuen Parteivorsitzenden und künftigen Stadtrates Müller angeschlagen und in der Sozialpolitik vor allem durch die Einschnitte der Voves SP im Land aus meiner Sicht völlig unglaubwürdig geworden.

 

Die FPÖ hingegen stößt genau in dieses Vakuum. Bestehende Konflikte werden von ihnen geschürt, sie betreiben eine hetzerische und menschenverachtende Ausländerpolitik, ihre Vorschläge münden nicht in Initiativen die soziale Sicherheit anbieten, sondern münden in der Ausgrenzung von Minderheiten, Verboten und Strafen. Dieses Auftreten ist gefährlich und leider sind viel zu viele für diese Argumente empfänglich. Und, da bin ich der festen Meinung, dass nur  die KPÖ glaubwürdig diese Entwicklung hintanhalten kann.

 

Für die KPÖ gilt die Devise. „Sozial, auch nach der Wahl“. Auf uns können sich die Menschen in sozialen Fragen verlassen und wir werden in den kommenden Monaten auch weiterhin in Graz deutlich zeigen, dass die soziale Kompetenz, die von der SPÖ aufgegeben worden ist, bei uns zu finden und gut aufgehoben ist.

 

Positive Ergebnisse unserer Arbeit

 

Trotz knapper werdender Budgets beweist die KPÖ mit ihrer Ressortzuständigkeit für das städtische Wohnungsamt, dass positive Ergebnisse möglich sind.

Es ist uns gelungen den Verkauf der Gemeindewohnungen zu verhindern, wir haben erstmals seit 15 Jahren erreicht, dass die Stadt wieder Grundstücke für die Errichtung von 500 Gemeindewohnungen, angekauft hat. Knapp 300 Wohnungen werden mit Ende 2012 fertig gestellt sein. Wir haben allein für dieses und nächstes Jahr ein Fernwärmeausbauprogramm für 550 Gemeindewohnungen vorgesehen, bisher haben wir in 920 Wohnungen Fernwärme eingebaut. Das Nasszellenprogramm geht weiter, unser Mietenzuzahlungsmodell ist weiter gesichert, unser Wohnhaussanierungsprogramm ist bis Ende 2012 gesichert, rund 25 Mill. Euro wurden i. d. letzten 3 Jahren für die Verbesserung der Wohnqualität für unsere Bewohner investiert. Wir haben die Kategorie- und Richtwertmieten bisher nicht angehoben.

 

Weiters werden von uns Wohnungsloseneinrichtungen, Caritas, sozialökonomische Betriebe wie das BFI und ERFA, die steirische Wohnplattform und das studentische Wohnungsservice finanziell unterstützt. Seit 2 Jahren haben wir Gelder für Siedlungsbetreuung eingesetzt und haben beim Aufbau eines Stadtteilzentrums in der Triesterstraße mitgeholfen und finanzieren diese Einrichtung auch mit.

 

Erstmals wird es ab 1. Juni am städtischen Wohnungsamt einen Kautionsfond geben. Das heißt: Wir werden einkommensschwachen Familien und Personen die am privaten Wohnungsmarkt eine Wohnung anmieten mit 500,-- Euro einmalig unterstützen.

Und ab September wird es das Kompetenzzentrum Wohnen geben.

Wir haben ein offenes Stadtratsbüro mit einem terminlich fixierten Parteienverkehr von mehr als 3000 Leuten im Jahr, Hausversammlungen, viele Hausbesuche bei Wohnungsproblemen sowie unseren Mieternotruf der KPÖ der ohne ihn zu bewerben täglich mehrmals in Anspruch genommen wird.

Durch die Belastungspolitik, unter anderem durch die Kürzung bei der Wohnbeihilfe wird der Druck auf das Wohnungsamt steigen und die Ansuchendenzahl um eine Gemeindewohnung sich noch mehr erhöhen. Das wird noch eine große Herausforderung werden.

 

Ständig aktiv sein 

 

Es ist meine feste Überzeugung, dass wir gerade auf kommunaler Ebene, dort wo wir den Menschen am nächsten sind, die Verpflichtung haben, alles dafür zu tun, dass soziale Gerechtigkeit und Solidarität durch die öffentliche Hand nicht eingeschränkt, sondern ausgeweitet werden muss. Die Stadt ist kein Konzern, ihre Bediensteten keine Manager, ihre Einrichtungen dürfen kein Gabentisch für Investoren sein.  

In diesem Sinne leisten unsere GemeinderätInnen und Bezirksräte unsere Genossinnen und Genossen eine gute Arbeit in Graz. Zahlreiche Initiativen im Gemeinderat bestätigen dies auch eindrucksvoll. Aber vor allem der direkte Kontakt mit den Menschen darf dabei nicht zu kurz kommen. Deshalb ist es wichtig und notwendig, an Veranstaltungen, in Bürger- und sozialen Initiativen mitzuwirken und unsere Argumente bei Informationsständen und Aktionen den Menschen näher zu bringen. Das hat bisher sehr gut funktioniert. Seit 2 Jahren führen wir regelmäßige Infostände nach jeder GR-Sitzung durch ,wo wir in Flugblättern auf unsere Arbeit aufmerksam machen. Diese Aktivität wollen wir künftig noch mehr ausweiten und haben deshalb auch einen diesbezüglichen Antrag vorbereitet.

Aber auch unsere Infobustour in Wohnsiedlungen und unsere öffentlichen Frühstücke auf Grazer Märkten möchten wir weiter fortsetzen.

 

 

Genosse Manfred Eber hat in seinem Rechenschaftsbericht bereits viele wichtige Punkte angesprochen. Die Ausgangssituation in Graz war nach der letzten GRW, wo erstmals wieder der Aufwärtstrend der KPÖ gestoppt wurde und wir deutlich Stimmen verloren haben, nicht leicht, da unter anderem auch die finanzielle Basis für unsere Arbeit geschmälert wurde. Es ist uns jedoch seitdem gelungen, als politischer Faktor in Graz unter personellen und organisatorischen Veränderungen erfolgreich zu arbeiten.

 

Wir haben mit Peter Scherz und Kurz Luttenberger ein zweites AK-Mandat erreicht. Die letzten ÖH-Wahlen sind sehr gut verlaufen. Die Entwicklung bei der KJÖ und dem KSV ist mehr als erfreulich nicht nur Mitgliedermäßig sondern vor allem auch mit vielen eigenständigen Aktivitäten und dem Einsatz in der Grazer Partei.

 

Dasselbe gilt auch für den Gewerkschaftlichen Linksblock, der seit der letzten AK-Wahl kontinuierliche Aufbauarbeit leistet, die KollegInnen in den Betrieben stärkt, vermehrt eigene Veranstaltungen und seit kurzem auch eine regelmäßige Beratungstätigkeit anbietet. Die Zusammenarbeit mit unseren befreundeten Organisationen dem ZVP funktioniert gut und die Zusammenarbeit mit Kinderland hat sich noch vertieft. Vor allem die vermehrte Bereitschaft, in Wohnsiedlungen mit ihrem tollen Kinderprogramm aufzutreten strahlt auch auf unsere Grazer Partei aus.

Besondere Beachtung verdient aber das Abschneiden von unserer Genossin Claudia Klimt-Weithaler bei der letzten Landtagswahl. Das was viele gerne gesehen hätten das es die KPÖ mit Claudia Klimt-Weithaler im Landtag nicht mehr gibt ist nicht eingetreten. Dazu hat sie gemeinsam mit der KPÖ-Graz wesentlich  beigetragen.

Besonders erfreulich ist aber, dass die Anzahl von Menschen, die sich entschlossen haben der KPÖ beizutreten in den letzten Jahren angestiegen ist. Sodass wir unseren Mitgliederstand nicht nur halten sondern seit einigen Jahren auch langsam ausbauen.

Sicher mit dazu beigetragen hat unser KPÖ-Bildungsverein. Durch die zahlreichen gut besuchten Angebote auf verschiedensten Ebenen hat sich die KPÖ in Graz einen guten Namen als Veranstaltungsort gemacht. Mit dazu zu rechnen sind aber vor allem unsere Großveranstaltungen wie die Volkshausredoute und das Volkshausfest. Beide Veranstaltungen haben eine Besucheranzahl entwickelt die fast schon an unsere organisatorischen Grenzen stoßen.

 

Die nächsten Herausforderungen

 

Was sind unsere nächsten Herausforderungen?

 

1.   Hervorstreichen möchte ich zwei wichtige Wahlen. Die vorgezogene Betriebsratswahl bei Magna-Steyr. Wie wir vor wenigen Tagen erfahren haben, findet diese nicht im Herbst sondern aller Voraussicht nach schon im Mai statt und ebenfalls im Mai die ÖH-Wahl, wo unsere Genossinnen vom KSV sehr gefordert sein werden. Beide brauchen unsere bestmögliche Unterstützung.

2.   Weiters müssen wir wie schon angesprochen als KPÖ in Graz Aktionen auch nach dem 25.3. zum Belastungskurs des Landes durchführen.

3.   Regelmäßige Infostände und Verteilaktionen in den Siedlungen zur GR-Tätigkeit.

4.   Herausgabe des nächsten Stadtblattes vor dem 1. Mai und die Vorbereitung zur Demo und Veranstaltung am 1. Mai.

5.   Unser Beratungs- und Serviceangebot wird ausgeweitet. Neben der täglichen Sozial- und Mieterberatung werden wir eine neue Beratungsschiene anbieten. Und zwar zum Bereich Pflege. Mit unserer Pflegebroschüre haben wir ein gutes verschriftlichtes Dokument mit guten Argumenten. Notwendig erscheint mir aber, dass wir Betroffenen und Angehörigen bestmögliche Information über Angebote, Kosten, möglichen Wohn- und Unterbrigungsmöglichkeiten, geben. Auch vor dem Hintergrund der Wiedereinführung der Regresspflicht für pflegende Angehörige. Gemeinsam mit Gen. Stefan Gamsjäger, welcher seit einigen Monaten im Geriatrischen Gesundheitszentrum arbeitet, werden wir mit diesem Angebot ab 1. Mai starten.

6.   Notwendig ist es aber, auch schon jetzt Überlegungen zur GRW-Wahl im Jänner 2013 zu treffen. Beginnen werden wir dazu am 1. und 2. April bei unserer GR-Klausur. In diesem Zusammenhang ist es auch notwendig, verstärkt unsere Genossinnen in die Kommunalarbeit einzubinden. Deshalb wird es künftig regelmäßige Aktivistentreffen und themenspezifische Abende im Rahmen des Roten Freitages geben.

 

Das waren nur einige Beispiele und Aufgaben für die kommenden Monate ohne näher auf die Aufgaben von KJÖ, KSV, GLB, Kinderland und dem ZVP einzugehen.

 

Ein politischer Hafen für alle Mitglieder

 

Wenn ich mir aber alles zusammenfassend vor Augen führe, dann bin ich guten Mutes über die Entwicklung der Grazer KPÖ. Wir sind keine Partei, die sich von den Alltagsproblemen der Menschen entfernt hat, wir folgen keinen klassischen Rezepten, wir treten nicht überheblich und selbstgefällig auf. Das ist wichtig, denn wir werden alle für die kommenden Aufgaben viel Kraft und Einsatz brauchen.

 

Das, liebe Genossinnen und Genossen, geht aber nur, wenn wir immer gemeinsam darauf achten, dass unsere Parteiorganisation ein politischer Hafen bleibt in welchem man nicht nur Ideen und Kritik einbringt, sondern wo man sich zwischendurch auch Aufmunterung und Zuspruch holen kann. In diesem Sinne freue ich mich mit Euch gemeinsam auf die weitere Zusammenarbeit.  

 

Zum Abschluss liebe Genossinnen und Genossen möchte ich mich aber an dieser Stelle bei meinem und unseren bisherigen Obmann Genossen Ernst Kaltenegger, der diese Funktion fast 20 Jahre hindurch gemacht hat und nun ersucht hat diese Funktion künftig nicht mehr zu machen, ganz herzlich im Namen von uns allen, bedanken. Du hast lieber Ernst so gut du konntest immer darauf geschaut dass auch wenn die Wogen draußen hoch gingen, der Hafen bei uns in der KPÖ Graz ruhig blieb. Du hast mit viel politischer Umsicht, Gefühl und Menschlichkeit unsere Organisation geführt und ich freue mich sehr, dass du auch weiterhin bereit bist in der Grazer Bezirksleitung mitzuarbeiten.

22. März 2011