»Corona-Hilfen sind nicht schwer, wenn auch zahlt der Millionär!«

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Das Versagen der Bundesregierung im Umgang mit der Corona-Krise zeigt auch, dass die Überwindung des Kapitalismus wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden muss – und gleichzeitig die direkte Hilfe und das Zugehen auf die Menschen im Fokus der Kommunistinnen und Kommunisten stehen muss. Ein Gespräch mit Robert Krotzer.

Beinahe ein Jahr plagt die Corona-Pandemie die Menschen in Österreich: Wie sieht dieses Jahr im Zeitraffer aus und wie lässt es sich politisch einordnen?

Ende Februar 2020 wurden die ersten Personen in Österreich Covid-positiv getestet – in Tirol. Im österreichischen Westen spielt der Ski-Tourismus eine ökonomisch dominante Rolle und eine solch dominante Rolle spielen auch die Herrschaften der Tourismus-Industrie. Um die Profitinteressen des Wintersport-Tourismus nicht zu gefährden, geschah erst einmal – nichts. In den folgenden Wochen erlangten Ischgl & Co. traurige Berühmtheit als Corona-Hotspots, von denen aus sich das Virus tausendfach durch Reiserückkehrer über Österreich und ganz Europa verbreitete.

Mitte März musste die Bundesregierung schließlich reagieren, nicht zuletzt aufgrund von Reisewarnungen und diplomatischem Druck. In der Folge kam es im Frühjahr zu einem mehrwöchigen Lockdown mit geschlossenen Geschäften, Schulen und Lokalen. Weitgehend ungehindert lief jedoch die Arbeit in Produktionsbetrieben oder am Bau fort. Dass auch in diesen Bereichen zahlreiche Unternehmen auf das Modell der Kurzarbeit zurückgegriffen haben, liegt nicht zuletzt darin begründet, dass der kapitalistische Wirtschaftszyklus schon vor Corona deutlich ins Stocken kam und die Auftragsbücher vielfach leer waren. Gerne griffen also auch große Konzerne einmal mehr nach den staatlichen Hilfen, die aus Steuergeldern der Allgemeinheit finanziert werden.


Und die Bevölkerung?

Nichtsdestotrotz stand im Frühjahr 2020 ein überwiegender Teil der Bevölkerung hinter den Maßnahmen, um die Gesundheit und das Leben möglichst aller Menschen zu schützen und eine Überlastung der Spitäler und Intensivbetten zu verhindern. In der Folge kam Österreich vergleichsweise gut durch die erste Welle der Pandemie, nach einer deutlichen Spitze an Erkrankungen im März.

Die türkis-grüne Bundesregierung versuchte jedoch von Beginn weg das Bewusstsein und die Solidarität der Bevölkerung für ihre eigenen parteipolitischen Zwecke und Inszenierungen auszunutzen. Am Beginn des Sommers kam es schließlich zu einer weitgehenden Lockerung der Maßnahmen, auch um den Tourismus anzukurbeln, und die Regierung vermittelte weithin den Eindruck, als wäre die Pandemie vorbei. Über den Sommer hinweg gab es keinerlei ernsthafte Vorbereitung auf eine prognostizierte zweite Welle im Herbst/Winter: Es gab keine Konzepte zum Schutz älterer Menschen in Pflegeheimen, es gab keine Aufstockung der Kapazitäten in Krankenhäusern und es gab auch keine personelle Stärkung für das sogenannte „Contact Tracing“, also die Eindämmung und Unterbrechung von Infektionsketten.


Heißt das, die zweite Welle war durch Untätigkeit verschuldet?

Nicht zuletzt durch die mangelnde Vorbereitung stiegen die Infektionen im Oktober und November 2020 dramatisch. Zeitweise verzeichnete Österreich die höchsten Infektionszahlen weltweit! Über 7.500 Menschen sind in Österreich der Pandemie zum Opfer gefallen, viele von ihnen verstarben in Pflegeheimen, für die es in der Praxis bis in den Spätherbst kaum Schutzkonzepte der Regierung gab. Die Heftigkeit der zweiten Welle machte schließlich einen zweiten Lockdown nötig, der mit kleineren Unterschieden seit Anfang November andauert und jedenfalls bis Februar fortgeführt wird.


Wie wirkt sich die Situation auf die Stimmung in der Bevölkerung aus?

Die Zustimmung zur Politik der Regierung ist mittlerweile drastisch zurückgegangen. Das hat weit tiefere Ursachen als die allerorts konstatierte „Corona-Müdigkeit“. Es beginnt bei der offensichtlichen Ausnützung einer gesamtgesellschaftlichen Krisen-Situation für parteipolitische Zwecke insbesondere durch Bundeskanzler Kurz. Zwischen der Ankündigung von „Hunderttausend Toten“ (Ende März 2020), dem vermeintlichen „Licht am Ende des Tunnels“ (Ende August 2020) und dem seit November andauerndem Lockdown ist jeder Glaube an eine ehrliche Kommunikation und einem professionellen Umgang mit der Krise verloren gegangen. Verstärkt wurde das durch die offensichtlichen Pannen und schweren Verfehlungen bei den „Massentests“, geöffneten Ski-Pisten, beim zwei Monate lang dauernden Versand von FFP2-Masken und schließlich beim Impf-Management. Wie ein roter Faden zieht sich hier durch, dass Dinge groß angekündigt wurden – und schließlich wenig gehalten wurde. Vor den Scherben dieser Politik stehend, setzt die türkis-grüne Bundesregierung mehr und mehr auf die Einbindung der SPÖ und der mit ihr verbundenen Institutionen als vermeintliche „Sozialpartner“. Damit kann sie mitunter kurzfristig eine Flanke abdecken, an der weit verbreiteten Frustration über Missstände wird das dennoch wenig ändern.


Was setzt den Menschen am meisten zu?

Viele Menschen in Österreich haben große Sorgen – um ihre Gesundheit, um ihren Arbeitsplatz und ihr Einkommen, um die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen. Dazu kommen mangelnde sozialen Kontakte und der fehlende Austausch mit anderen Menschen, bei etlichen mitunter gesteigert zu Einsamkeit oder psychischen Krisensituationen. All das vermengt sich mit dem tiefen Unbehagen über leere Ankündigungen, offensichtliches Versagen und erlebte Ungerechtigkeiten. Dazu zählt auch die Sorge um die stark wachsende Kluft zwischen Arm und Reich sowie die Befürchtung von sozialen Einschnitten, die in einer Umfrage zu Jahresende 2020 etwa die Hälfte der Befragten als größte Herausforderung nannten. Die soziale Frage kehrt aus der Alltagserfahrung der Menschen kommend mit voller Wucht wieder auf die gesellschaftliche Tagesordnung zurück – allen neoliberalen Beschwichtigungen zum Trotz.


Welche Rolle spielt die soziale Frage bei den Corona-Demonstrationen, die in den vergangenen Wochen gehäuft stattgefunden haben?

Der Unmut über die Folgen der Krisen kann verschiedenste Formen annehmen. Wir wissen aus der Geschichte, dass diese nicht zwangsläufig fortschrittlich sein müssen. Dies ist auch bei den sogenannten „Corona-Demonstrationen“ zu sehen: In den Aufrufen und Forderungen steht nicht die soziale Frage im Vordergrund, bei den Organisatoren überwiegen sozialdarwinistische Ansätze, die das „Überleben der Stärkeren“ propagieren. Dazu mengen sich auch Anhänger von Verschwörungstheorien sowie rechtsextreme Kader, die den Unmut für ihre Zwecke nützen wollen. Für diese Stimmungsmache werden wissenschaftliche Fakten und medizinische Erkenntnisse bewusst negiert, die Viruserkrankung wird als „leichte Grippe“ verharmlost oder die Existenz des Virus gänzlich geleugnet.

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Robert Krotzer ist Grazer Stadtrat für Gesundheit und Pflege und Mitglied des Landessekretariats der KPÖ Steiermark.

Was bedeutet das für die steirische KPÖ?

Für uns als Kommunistische Partei kann das im Sinne gesellschaftlicher Solidarität, Verantwortung gegenüber der Gesundheit der Bevölkerung und einer wissenschaftlichen Herangehensweise nicht in Frage kommen. Das bedeutet aber zugleich keinesfalls, dass wir der Corona-Politik der Regierung unkritisch folgen: Auch und gerade in der Pandemie passiert „Klassenkampf von Oben“ und massive Umverteilung zugunsten der Vermögenden. Fast zwei Drittel aller bisherigen staatlichen Hilfen in der Corona-Krise kamen Unternehmen zugute, insgesamt 42 Milliarden Euro bisher. Nur ein knappes Drittel in der Höhe von 21 Milliarden Euro kam hingegen den arbeitenden Menschen zugute. Noch drastischer wird dieses Bild, wenn wir berücksichtigen, dass knapp zwei Drittel des Staatshaushaltes aus Massensteuern finanziert werden, während nicht einmal jeder zehnte Steuer-Euro aus Unternehmensgewinnen und Vermögenszuwächsen bezahlt wird.


Wie könnte man gegensteuern?

Diese gewaltigen Schieflagen aufzuzeigen und gegen die Klientelpolitik der türkis-grünen Bundesregierung für eine sozialen Absicherung der breiten Mehrheit der Bevölkerung einzutreten, ist das Um und Auf kommunistischer Politik in Pandemie-Zeiten. Weder das theoretische Abarbeiten noch eine Anbiederung an den „Corona-Demonstrationen“ dürfen im Zentrum unserer Überlegungen stehen, sondern die Frage, wie wir einen eigenen Pol der Solidarität von unten schaffen könnte. Unsere scharfe Kritik an der Regierung muss die soziale Frage in den Vordergrund stellen, einen diesbezüglichen Forderungskatalog skizzierte der linke Karikaturist Karl Berger unlängst folgendermaßen: Erhöhung des Arbeitslosengeldes, Delogierungsstopp, 35-Stunden-Woche in der Pflege, bezahlte Maskenpausen, Kündigungsverbot im Lockdown, Finanzierung der Krisenmaßnahmen durch Steuern auf Gewinne und höchste Einkommen, Einführung einer Erbschafts- und Vermögenssteuer, staatliche Unterstützungen an Standort- und Beschäftigungsgarantien ohne Schlupflöcher knüpfen.


Wo müsste man konkret ansetzen?

Für uns als Kommunisten und Kommunistinnen ist klar, dass auch eine Pandemie die Spielregeln des Kapitalismus nicht außer Kraft setzt, aber die gegenwärtige Krise kann ein Augenöffner für viele Menschen mehr sein über die realen Kräfteverhältnisse im Kapitalismus: Welche Arbeit ist relevant für das Funktionieren unserer Gesellschaft einerseits und welche Prioritäten setzt die Regierung andererseits. Wer sind die Gewinner, wer sind die Verlierer der Krise? Diese Erfahrungen sind wichtig, aber sie bedeuten keineswegs automatisch ein Erstarken fortschrittlicher und antikapitalistischer Kräfte.

Für das Personal in Krankenhäusern, in den Supermärkten und all die anderen sogenannten „Heldinnen und Helden der Krise“ hatte die Regierung nur Applaus anzubieten, aber keine nennenswerten Extra-Zahlungen, höhere Gehälter oder bessere Arbeitsbedingungen. Noch schlimmer hat es die über 520.000 Menschen getroffen, die im Jänner 2021 arbeitslos waren.


Auch viele Künstlerinnen, Musiker oder Selbstständige und kleine Geschäftsleute trifft die Krise mit voller Wucht.

Die gegenwärtige Krise ist natürlich nicht nur eine Gesundheitskrise, sondern bringt die multiplen Krisenerscheinungen des Kapitalismus deutlich ans Licht. In Österreich sehen mehr und mehr Menschen, dass die türkis-grüne Bundesregierung den Menschen kaum mehr anzubieten hat als heiße Luft, zumindest der großen Mehrheit der Bevölkerung. Obwohl die „Rettung“ von Menschen, der Wirtschaft und von Arbeitsplätzen mit den Worten „Koste es, was es wolle“ angekündigt wurde, ist offensichtlich, dass ein großer Teil der Milliarden an Staatshilfen bei großen Konzernen und Handelsketten landet. Zugleich erleben wir tiefgreifenden ökonomische Umwälzungen, die die Macht eben dieser Großkonzerne und Online-Multis gegenüber vielen kleinen Gewerbetreibenden weiter stärkt und wie ein Turbo für die Monopolisierung vieler Wirtschaftszweige wirkt.

Als Kommunistische Partei sehen wir unsere Aufgabe in der Betonung der Widersprüche zwischen Oben und Unten. Wir müssen die Kritik an sogenannten „Rettungsmaßnahmen“ schärfen, die nur die Profitinteressen der Konzerne bedienen, während ArbeiterInnen, Angestellte, kleine und mittlere Gewerbetreibende, Kunstschaffende, prekär Beschäftigte sowie SchülerInnen und Studierende auf der Strecke bleiben. Als ersten Schritt dabei sehen wir die beständige Thematisierung der Notwendigkeit von Vermögenssteuern und auch –abgaben der Millionäre und Milliardäre in unserem Land. Nur wenn aus den gewaltigen Vermögen – das reichste Prozent der ÖsterreicherInnen besitzt über 500 Milliarden Euro! – ein substanzieller Beitrag geleistet wird, kann eine Abwälzung der Krisenkosten auf die arbeitenden Menschen und die armen Bevölkerungsschichten durch Kürzungspakete verhindert werden. Mit der Einführung einer Reichensteuer können jährlich etwa 11 Milliarden Euro lukriert werden, die Kosten für die Corona-Krise könnten so in wenigen Jahren an den Staat zurückfließen. Oder anders formuliert: „Corona-Hilfen sind nicht schwer, wenn auch zahlt der Millionär!“


Wird die Impfung zum „Game Changer“?

Das hoffe ich doch. Die Impfung wird hoffentlich der Durchbruch gegen die Covid-Pandemie sein, die uns als gesamte Gesellschaft schon hart strapaziert. Darum muss die Impfung muss gut umgesetzt und vor allem auch gut erklärt werden.


Lasst du dich impfen? Bist du für eine Impfplicht?

Wenn ich an der Reihe bin, selbstverständlich. Von Vorreihungen von Politikern und Show-Impfungen halte bei knappem Impfstoff nichts. Eine Impfplicht lehne ich ab. Wie soll das überhaupt gehen? Sie werden keinen Arzt und keine Ärztin finden, die jemanden gegen seinen Willen impft. Viel wichtiger sind sachlich fundierte Argumente, Verständnis und Akzeptanz. Da sind sich Experten und Expertinnen einig, und das zeigen auch die jahrelangen Erfahrungen in der Impfstelle der Stadt Graz. Jetzt geht es aber ohnehin einmal darum, dass der Impfstoff endlich zur Verfügung gestellt wird.


Woran hapert es da?

Nicht zuletzt bei der Herstellung der Impfstoffe offenbart die gegenwärtige Krise die vielfältigen Gebrechen des Kapitalismus. Obwohl die Kosten für die Forschung wie auch das Risiko weitestgehend von der öffentlichen Hand übernommen wurden, liegen die Patente für die Impfstoffe bei privaten Pharmazie-Unternehmen – und spielen den Pharma-Multis so Milliardenprofite auf Kosten der Gesundheit und dem Leben unzähliger Menschen ein. Das Ergebnis dessen bedeutet, dass die Produktion der Impfstoffe auch in den reichen Ländern nur langsam vorankommt, während Milliarden Menschen im globalen Süden für lange Zeit noch keinen Zugang zu Impfstoffen haben werden. Eine Pandemie kann jedoch nur global beendet werden, weshalb wir auch hierzulande dafür eintreten müssen, dass die Impfstoffe Gemeingüter werden sollen und die Patente aufgehoben werden müssen. Lichtblicke hierbei sind Impfstoffe aus Kuba oder der Volksrepublik China, die den Ländern des globalen Südens in großer Stückzahl zu deutlich günstigeren Konditionen zur Verfügung gestellt werden, als jene der kapitalistischen Pharma-Konzerne.


Das heißt, die Gesundheitsfrage führt uns direkt zur Systemfrage?

Genau. Auch viele weitere Punkte führen uns vor Augen, dass die kapitalistische Ökonomie mit ihrer Profitorientierung einer solidarischen Gesellschaft diametral entgegensteht. Dass etwa ein starkes, öffentliches Gesundheits- und Pflegewesen ein Grundrecht sein muss und kein Kostenfaktor sein darf, wurde in der Corona-Krise für breiteste Teile der Gesellschaft sichtbar. Diese Erkenntnis müssen wir weiterführen für breite Bündnisse im Sinne der Stärkung des Gesundheitswesens, Aufstockung des Personals und Verbesserung der Arbeitsbedingungen. All die genannten Fragen gilt es zu nützen, Bewusstsein zu verbreitern, dass wir mit dem Sozialismus eine gesellschaftliche Alternative zum System des Kapitalismus brauchen.


Jetzt haben wir viele große Fragen besprochen, wie aber sehen die praktischen Aufgaben der steirischen KPÖ im Alltag aus?

Unsere praktischen Aufgaben folgen auch in diesen Monaten der Leitlinie „Helfen statt reden“, auch jetzt setzen wir die Sozial- und Mietrechtsberatung telefonisch oder auch in unseren Büros fort, um in Zeiten sozialer Nöte für die Menschen da zu sein. Zugleich setzt sich die KPÖ in Gemeinderäten und im Landtag für soziale Abfederungen der Krise ein, etwas Unterstützungsfonds, einen Stopp von Delogierungen oder dem Abdrehen von Strom und Heizung.

In Graz ist es uns in den vergangenen Monaten auch in den Ressorts Gesundheit und Pflege gelungen, wichtige alltägliche Hilfen wie das Projekt „Telefon-Kette gegen Covid-19“ für Risikogruppen, Besuchskabinen in Pflegeheimen oder kostenlose Corona-Schnelltests für Pflege-Beschäftigte und Sozialeinrichtungen rasch umzusetzen. Auch in anderen Bezirken gab es solche Unterstützungskationen, wie etwa die kostenlose Verteilung von FFP2-Masken. Mit schnellen, unbürokratischen Hilfsmaßnahmen müssen wir auch in den kommenden Monaten beweisen, dass wir eine nützliche Kraft an der Seite der Bevölkerung sind.

So funktionieren die Corona-Impfungen

Eine auf wissenschaftlich fundiertem Wissen aufbereitete Information der Mikrobiologin Dr. Margit Schwab und dem Biotechnologen Univ.Prof.i.R. Dr. Dipl.Ing. Helmut Schwab veranschaulicht wichtige Grundlagen über das „Corona“-Virus sowie die Impfungen dagegen: www.kpoe-steiermark.at/corona-impfungen.phtml

Zur Anti-Corona-Impfung voranmelden kann man sich unter www.steiermark-impft.at

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10. Februar 2021