Kehrtwendung in Sachen Minex?

Besorgte BürgerInnen befürchten, dass in dem Gestein, das von der Firma Minex in Zeltweg verarbeitet werden soll,  Asbestfasern enthalten sind. Sie sehen die Gefahr dass diese Fasern durch die Verarbeitung in unserer Region freigesetzt werden und die Gesundheit gefährden. Auf Grund dieser Befürchtungen ist eine Bürgerinitiative entstanden.

In einer Informationsversammlung hat die Bürgerinitiative nun darüber informiert, dass es nach langwierigen Bemühungen gelungen sei ein Wiederaufnahmeverfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu erreichen. (Nach späteren Pressemeldungen ist die Wiederaufnahme noch nicht ganz klar). Grundlage dafür sei eine Diplomarbeit die - in Kooperation mit der Firma Minex - erstellt wurde. Darin sei festgestellt worden, dass bestimmte Asbestarten im Abbaugebiet weit verbreitet sind und diese eine Behandlung mit Säure beinahe unbeschadet überstehen.

Brisante Diplomarbeit

Die Diplomarbeit war bis vor kurzem infolge einer Sperrklausel der Öffentlichkeit nicht zugänglich. Auf Grundlage der seit kurzem möglichen Einsichtnahme in diese brisante Arbeit wurde von der Bürgerinitiative ein Wiederaufnahmeantrag für das Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht eingebracht der Chancen hat angenommen zu werden. Das wäre ein Paukenschlag und ein großer Erfolg für die Bürgerinitiative.                  

Zeitnah dazu haben die Bürgermeister der Gemeinden Spielberg, Zeltweg, Fohnsdorf und Judenburg in einem Brief an die Bevölkerung mitgeteilt, dass es nun eine Gesteinsuntersuchung des Materials, das von der Firma Minex verarbeitet werden soll, geben wird. Damit wurde eine Kehrtwendung vollzogen.

Allerdings hat die Bürgerinitiative keine Freude mit diesem Vorstoß. Denn eine Untersuchung gäbe es bereits und ein neues Gutachten sei kontraproduktiv. Das bedeutet, dass die vier Bürgermeister vor ihrem Schritt keinerlei Kontakt mit der Bürgerinitiative gehabt haben. Fragwürdig halten wir auch die Begleitumstände der Aussendung der vier SPÖ-Bürgermeister.

Teure Hochglanzaussendung

Mit einem Brief, eingehüllt in einen vierseitigen Hochglanzumschlag - verpackt in ein Kuvert - wurden alle Gemeindehaushalte informiert. Diese mit Steuermitteln finanzierte Aussendung war sicher nicht billig - der Postversand, die Kosten für Druck und Kuvertierung. Es stellt sich die Frage, ob nicht eine Pressekonferenz und eine Information auf der Gemeindehomepage genügt hätte?

Man wolle sich nicht einmischen

Die Bürgerinitiative erhielt bislang keinerlei Unterstützung durch die Gemeinde Zeltweg. Immer  wurde dort von der SPÖ erklärt man vertraue dem Ergebnis der UVP. In Spielberg meinte auf eine Aufrage von KPÖ-GR Erich Wilding zwecks einer Unterstützung gegen Minex Bürgermeister Lenger noch vor mehr als einem Jahr, er werde sich nicht in die Belange der Nachbargemeinde Zeltweg einmischen.

Erstauf Grund der Aktivität von FPÖ und KPÖ kam es in der letzten Gemeinderatssitzung in Spielberg zu einem einstimmigen Beschluss für eine Forderung nach einer Gesteinsuntersuchung. Zuvor hat Ao.Prof DI Dr. Christian Weiß, Verfahrenstechniker an der Montanuniversität Leoben und KPÖ-Gemeinderat in Trofaiach auf Initiative der KPÖ den Umweltausschuss über die Problemlage beim Verhüttungsprozess der Fa. Minex informiert.  Dr. Weiß war es auch, der als einer der Ersten auf mögliche Komplikationen beim Verhüttungsverfahren durch das Vorhandensein von Asbest im Gestein hingewiesen hat. Das wurde von der Bürgerinitiative dann aufgegriffen.

Warum ohne Weißkirchen?

Was auffällt ist, dass diesen Brief nur vier SPÖ-Bürgermeister unterzeichnet haben. Die Gemeinde Weißkirchen hat sich von Beginn an gegen das MinexWerk ausgesprochen. Wurde der Bürgermeister der Gemeinde Weißkirchen nicht ins mit ins Boot geholt weil er von der ÖVP ist?

Dieser Meinungswechsel erweckt den Eindruck sehr mit den kommenden Gemeinderatswahlen zusammenzuhängen. So betrachtet ist es schade, dass nicht öfter Wahlen sind - denn dann hätten die Anliegen der Bevölkerung größere Chancen zu allen Zeiten gehört zu werden.