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"Armenbegräbnis" für Proporzabschaffung in der Steiermark

Klubobmann Kaltenegger im steirischen Landtag

Einem Antrag von SPÖ, KPÖ und Grünen zu Proporz-Abschaffung und Verfassungsreform stimmte die ÖVP im Landtag nicht zu. Die ÖVP zog erwartungsgemäß nicht mit, obwohl sie es war, die stets die Abschaffung des Proporzes gefordert hatte. KPÖ-Klubobmann Kaltenegger spricht von "Armenbegräbnis".

Der Proporz sorgte erneut für Zündstoff im Landtag. Einem Antrag von SPÖ, KPÖ und Grünen zu Proporz-Abschaffung und Verfassungsreform stimmte die ÖVP nicht zu.

Die ÖVP zog erwartungsgemäß nicht mit, obwohl sie es war, die stets die Abschaffung des Proporzes gefordert hatte.

Drastisch formulierte KPÖ-Klubobmann Ernst Kaltenegger das Nein der ÖVP zur Proporzabschaffung - er sprach von einem Armenbegräbnis:

"Hätte es den Steiermark-Konvent gegeben, wie er ursprünglich von der ÖVP vorgeschlagen war, hätten wir vielleicht heute ein Staatsbegräbnis für die Proporzabschaffung, die Leiche wäre allerdings dieselbe geblieben."

(Nach orf on Steiermark, 15.1.2008)

15. Januar 2008