Überleben der Therme Fohnsdorf sichern!
Vorgangsweise von SPÖ und ÖVP rächt sich jetzt
Projekte wie die Therme Fohnsdorf, andere Projekte wie z.B. Projekt Spielberg, das Vivarium oder der Tierpark Mautern haben unserer Meinung ein Hauptproblem: Solche Projekte sind immer auch ein Politikum. Hier geht es darum Erfolge für den jeweiligen Ressortverantwortlichen zu sichern, und damit natürlich auch darum Wählerstimmen zu sichern.
Die Projekte werden in den schönsten Farben geschildert um sie durchzubringen. Warnungen werden in den Wind geschlagen, Seriöse Berechnungen über die Zukunftsfähigkeit von Projekten werden nicht angestellt, und wenn doch, und sie fallen nicht nach Wunsch aus, dann werden sie totgeschwiegen.
Das gilt sowohl für die ÖVP, als auch für die SPÖ. Um einen kurzfristigen Wahlerfolg zu sichern, werden zweifelhafte Projekte unterstützt. Das fällt natürlich leicht, denn es geht nicht um das eigene Geld, sondern um jenes der SteuerzahlerInnen. Die finanziellen Folgen, wenn etwas schief geht, tragen dann auch die SteuerzahlerInnen.
Solange es einen solchen Zugang zu Projekten gibt, wird es immer wieder fragwürdige Projekte geben. Leider scheint es so zu sein, dass die Therme Fohnsdorf in die Gruppe der fragwürdigen Projekte gehört.
Die KPÖ hat sich zum Bau der Therme bekannt, wir haben aber auch schon sehr früh vor den finanziellen Risken gewarnt. Leider hat erst der Prüfbericht des Landes das ganze Ausmaß des finanziellen Desasters der Gemeinde Fohnsdorf und der Therme dargelegt. Zuvor wurde alles immer schöngeredet.
Landeshaupt Voves hat sich bei der Therme Fohnsdorf über Bedenken hinweggesetzt, und er hat daher eine besondere Verantwortung. Aber auch die ÖVP kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Denn die zweifelhaften Garantieerklärungen in der Höhe von 18 Millionen Euro für Fohnsdorf wurden in der Landes-Regierung einstimmig, also auch mit den Stimmen der ÖVP, beschlossen.
Nun aber steht die Therme. Nun muss das Beste aus der Sache gemacht werden. Nun braucht es ein seriöses Konzept, und hier liegt die Betonung auf dem Wort seriös, wie die Therme überleben kann.
Veröffentlicht: 2. Juni 2010