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Steirische KPÖ lehnt bedingungsloses Grundeinkommen ab

Konkrete Hilfe statt unternehmerfreundlicher Maßnahme gefordert

Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist in der KPÖ umstritten. Die steirische KPÖ setzt sich im Gegensatz dazu für eine bedarfsorientierte Grundsicherung ein und stellt konkrete Forderungen auf, welche das Leben der Menschen, welche an den Rand gedrängt werden, erleichtern sollen.
Dazu gehört beispielsweise ein Aktiv- bzw. Sozialpass für Menschen mit geringem Einkommen. Diese Initiative ist in Linz sowie einigen obersteirischen Städten bereits verwirklicht. Seine Einführung wird derzeit in Graz geprüft.
Mit der Abschaffung der Regresspflicht in der offenen Sozialhilfe ist der steirischen KPÖ im Landtag erst vor wenigen Tagen ein großer Erfolg gelungen.

Landtagsklubobmann Ernest Kaltenegger, Stadträtin Elke Kahr, Landtagsabgeordneter Werner Murgg, Landtagsabgeordnete Claudia Klimt-Weithaler und der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder haben in öffentlichen Stellungnahmen ihre kritische Haltung zu einem bedingungslosen Grundeinkommen mehrmals klargelegt. Ein Beispiel: http://www.kpoe-graz.at/aid=2651.phtml

Franz Stephan Parteder: Ich verstehe, warum Unternehmer wie der Chef von DM oder Haselsteiner und auch eine unternehmerfreundliche Politikerin wie Heide Schmid das Grundeinkommen fordern. Dass linke und alternative Gruppen auf diesen Zug aufspringen, verstehe ich aber viel weniger. Der mühsame Weg der gesellschaftlichen Veränderung, der Klassenkampf um Eigentum und Vermögensverteilung kann nicht durch einen Trick umgangen werden.

22. September 2008