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11 gute Gründe, KPÖ zu wählen!

Auch als kleinere Partei kann die KPÖ im steirischen Landtag einiges bewegen ...

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1. Geben statt nehmen, Helfen statt reden

Bei der KPÖ verzichten die Mandatarinnen und Mandatare auf einen Großteil ihres Politeinkommens.

Der Rest geht in einen Sozialfonds, mit dem Steirerinnen und Steirer unterstützt werden, die in Notlagen geraten sind.
Seit 1998 wurde über eine Million Euro an konkreter Hilfe geleistet.

Weil KPÖ-PolitikerInnen sich mit ihrem Einkommen nicht vom Großteil der Bevölkerung abheben, wissen sie, wo die Menschen tatsächlich der Schuh drückt.
Die KPÖ bietet als einzige Partei eine umfassende Beratung in sozial- und mietrechtlichen Fragen kostenlos an und bietet auch im Internet Beratung an: »www.sozialhilferechner.at

2. Soziale Gerechtigkeit

In Österreich nimmt das Unrecht zu. Zehn Prozent der Bevölkerung besitzen zwei Drittel des gesamten Vermögens in Österreich. Die Superreichen können sich trotz Wirtschaftskrise über einen hohen jährlichen Vermögenszuwachs freuen.

Gleichzeitig leben eine Million ÖsterreicherInnen an oder unter der Armutsgrenze. Immer mehr Menschen können kaum noch von ihrem Einkommen leben, obwohl sie ganztägig arbeiten. Ohne eine Besteuerung von Gewinnen und Vermögen in Form einer Reichensteuer wird sich diese Ungerechtigkeit noch verstärken.

Menschen mit Behinderung müssen in vollem Umfang und gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

3. Gesundheit und Pflege

Hochwertige Gesundheits- und Pflegeleistungen müssen für die gesamte Bevölkerung ohne Hürden zugänglich sein. Die Schließung von Spitälern ist abzulehnen. Die Verteuerung im Gesundheits- und Pflegebereich ist auch darauf zurückzuführen, dass der Profit immer stärker im Vordergrund steht.

Die KPÖ steht zur öffentlichen Verantwortung in diesen Bereichen.

Als einzige Partei steht die KPÖ für ein Verbot des Kleinen Glücksspiels in seiner derzeitigen Form. Im Interesse einer mächtigen Glücksspielindustrie werden Tausende in den Ruin getrieben, die Politik schaut zu.

4. Frauen

Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit ist in Österreich für viele Frauen nur ein Wunschtraum, unser Land ist Schlusslicht in Europa.

Die Förderpolitik des Landes kann hier regulierend eingreifen und für mehr Gerechtigkeit sorgen.

5. Arbeit

Wir brauchen wieder Löhne, von denen die Menschen leben können. Arbeit schützt heute nicht mehr vor Armut, weil die Löhne viel langsamer wachsen als die Preise.

Immer mehr Menschen werden in prekäre Arbeitsverhältnisse gedrängt und haben keinerlei soziale Absicherung, keinen Urlaub und keinen Pensionsanspruch. Durch die Förderung dieser Praxis erzeugt der Staat Armut.

Für die KPÖ stehen die arbeitenden Menschen im Mittelpunkt der Wirtschaftspolitik, nicht die Profitinteressen von Banken und Konzernen. Über eine Landesholding kann das Land aktiv Arbeitsplätze schaffen.

6. Verkehr, Umwelt, Energie

Der öffentliche Verkehr muss in allen steirischen Regionen ausgebaut werden. Mit einer Nahverkehrsabgabe für Unternehmen soll garantiert werden, dass der ÖV für die Bevölkerung erschwinglich ist.
Der Güterverkehr gehört von der Straße auf die Schiene, das bringt auch der Umwelt mehr als unsoziale Umweltzonen.

Die KPÖ steht für den Erhalt von Grünflächen und Naherholungsgebieten. Bodenspekulation und Zersiedelung müssen durch wirksame Gesetze unterbunden werden.

Die Landespolitik muss wieder „Herr im eigenen Haus“ werden und die Kontrolle über Energiegewinnung und –handel zurückgewinnen. Der Rückkauf der EdF-Anteile an der EStAG sowie der Wasserkraftwerke ist ein wichtiges energiepolitisches Ziel.

7. Kinderbetreuung

Kinderkrippen und Kindergärten sind Bildungseinrichtungen.

Der kostenlose Zugang muss – wie bei der Schule – für alle Kinder gewährleistet sein, unabhängig vom Einkommen der Eltern. In beiden Bereichen müssen genügend Plätze zur Verfügung gestellt werden, dafür ist das Land verantwortlich.

8. Jugend und Bildung

Die KPÖ tritt für eine gemeinsame Schule für alle bis vierzehn ein.

Bildung darf kein Privileg sein, das vom Einkommen der Eltern abhängig ist. Die soziale Ausgrenzung im Schulsystem, an den Universitäten und Hochschulen muss der Vergangenheit angehören.

9. Pensionistinnen und Pensionisten

Das solidarische Pensionssystem muss unbedingt erhalten bleiben, eine Privatisierung lehnt die KPÖ ab. Das Schicksal der älteren Generation darf nicht von Spekulationsgeschäften abhängig gemacht werden.

Die KPÖ ist für eine Anhebung der Pensionen, dabei ist darauf zu achten, dass die Bezieherinnen und Bezieher kleiner Pensionen einen Sockelbetrag bekommen, damit das Leben für sie nicht unerschwinglich wird.

Die KPÖ weist aller Versuche, Jung und Alt gegeneinander auszuspielen, ab: Unser Pensionssystem ist finanzierbar, wenn durch eine Wertschöpfungsabgabe die Gewinne von Banken und Konzernen stärker einbezogen werden.

10. Demokratie, Verfassung und öffentliches Eigentum

Die KPÖ steht für Schutz und Erhalt des öffentlichen Eigentums und lehnt Privatisierungen ab. Der Berater- und Consulting-Sumpf muss trockengelegt werden, die Gehälter der Politikerinnen und Politiker auf ein vernünftiges Maß gekürzt werden.

Der Proporz von der Landesregierung bis zum SchulleiterInnenposten gehört abgeschafft, die Beschlüsse der Landesregierung müssen offengelegt werden. Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger wurden durch die von der KPÖ angeregte Reform des Volksrechtegesetzes gestärkt.

Nur die KPÖ garantiert im Landtag, dass auf die Bedürfnisse der arbeitenden Bevölkerung geachtet wird. Banken und Konzerne haben in den herrschenden Parteien mächtige Lobbys. Die KPÖ schaut auf jene, die von den anderen Parteien verraten werden.

11. Wohnen

Der Wohnbautopf des Landes wurde in den vergangenen Jahren zur Budgetsanierung ausgeräumt. Dieser Fehler rächt sich jetzt, da es in der Steiermark kaum noch sozialen Wohnbau gibt und die Mietkosten dadurch in die Höhe getrieben werden.

Wohnen zu leistbaren Mieten ist ein Grundbedürfnis, für das die öffentliche Hand mitverantwortlich ist. Die Privatisierung von Wohnungen ist abzulehnen.
Durch die Valorisierung der Wohnbeihilfe muss verhindert werden, dass sich Wohnungen für Bezieherinnen und Bezieher kleinerer Einkommen schleichend verteuern.

Dateivorschau: Folder_11_Gr

Folder "11 Gründe KPÖ zu wählen"

pdf, 540.9K, 03-09-2010

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