Roter Staub auf schwarzem Land
Vor fünf Jahren zogen Kommunisten in der österreichischen Steiermark in den Landtag ein – erstmals seit Jahrzehnten. Am Sonntag wird wieder gewählt – Ende offen.
Es sei früher »unerträglich« gewesen, erzählt Werner Murgg. »Wenn du hier dein Auto nur eine halbe Stunde geparkt hast, hatte es danach diesen roten Staubfilm auf dem Lack.« Murggs Miene verrät nicht, ob ihn die Reminiszenz an die Zeiten, da die Stahlindustrie in Leoben noch blühte, in Angst versetzt oder fasziniert. Immerhin: Im Vergleich zu damals sei das, was jetzt an Erzstaub aus einer der Filteranlagen des Vöest-Alpine-Werks im Stadtteil Donawitz dringt, harmlos.
Vor 20 Jahren beschäftigte die hiesige Stahlfabrik noch 6000 Arbeiter. Heute sind es noch knapp 2500. Das schlägt sich auch auf die Einwohnerzahlen der zweitgrößten Stadt der Steiermark nieder. Von den einst fast 40000 Leobenern hat sich in den vergangenen Jahren etwas weniger als die Hälfte verabschiedet. Im Ausmaß verhält sich der Bevölkerungsrückgang demnach nahezu proportional zur geringer gewordenen Erzstaubbelastung. Dafür, daß Straße, Gehsteig und die an das Fabrikgelände angrenzende Vegetation in ein kräftiges Rostrot getaucht werden, reicht es aber auch heute noch allemal.
Rot eingefärbt sind in den industriell geprägten Städten der Obersteiermark nicht nur die Straßen von Donawitz. Entlang der Mur-Mürz-Furche, die sich vom Semmering bis ans – an der salzburgisch-steirischen Grenze gelegene – Tamsweg erstreckt, übt die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) seit Jahrzehnten eine beispiellose Dominanz aus. Und auch die Kommunistische Partei (KPÖ) konnte hier selbst in den 1990er Jahren, als sie auf Bundesebene längst in der Bedeutungslosigkeit versunken war, ihre Stellung in den kommunalen Vertretungskörperschaften halten. In Leoben etwa, der größten Stadt der Region und der zweitgrößten der Steiermark, regiert die SPÖ seit jeher mit absoluter Mehrheit.
Auf Platz drei
Die KPÖ belegt mit etwas mehr als zehn Prozent und vier Mandaten immerhin den dritten Platz. Zudem zog 2005 mit Werner Murgg erstmals wieder ein Kommunist in die Leobener Stadtregierung ein. Den Sitz dort konnte die KPÖ bei den Gemeinderatswahlen vom vergangenen März halten. Murggs Mandat im steirischen Landtag, das er ebenfalls seit 2005 innehat, zu verteidigen, steht der Partei noch bevor – am jetzigen Sonntag nämlich, wenn knapp eine Million Steirer einen neuen Landtag wählen.
Die Ausgangslage im drittgrößten Bundesland Österreichs ist hinreichend spannend. Schließlich fand die Abstimmung zum Landtag vor fünf Jahren in einer historisch einzigartigen politischen Situation statt – und brachte ein ebensolches Resultat. »Das war schon außergewöhnlich, das darf man nicht vergessen«, sagt Werner Murgg. Auf Bundesebene hatte sich im Laufe des Frühjahrs die reaktionäre Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) unter Jörg Haider gerade gespalten. Während die deutschnationalistischen Recken in der Ursprungspartei verblieben, hob Haider das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) aus der Taufe, das den Fortbestand der Bundesregierung mit der bürgerlichen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) sicherstellen sollte. Die seit dem Jahr 2000 verfolgte Regierungsbeteiligung – samt Sozialabbau- und Privatisierungskurs – setzte der extremen Rechten sichtlich zu. Murgg: »Die Freiheitlichen haben bei uns ja keinen Stich mehr gemacht, nach dem, was sie im Bund alles mitbeschlossen haben.« Gleichzeitig versank die steirische ÖVP, die das Land seit 60 Jahren – eingebettet in eine konsistente Allianz aus Konzernen, Medien, Adel und katholischer Kirche – regierte, in einem Sumpf an Skandalen.
Rosa-roter Aufschwung
Für die Steiermark endete die Abstimmung mit einem beispiellosen rosa-roten Aufschwung. Nach mehr als 60 Jahren verlor die ÖVP den ersten Platz an die SPÖ, stellte in weiterer Folge auch erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs – nur 1945 führte die SPÖ das Land kommissarisch – nicht mehr den Landeshauptmann. Auch die KPÖ war 2005 nach 30jähriger Absenz wieder in das Parlament eingezogen. Die Entscheidung hierfür fiel nicht zuletzt in den Industriegemeinden der Obersteiermark. Hier gewann die SPÖ einen Gutteil jener 20 000 Stimmen, die sie letztlich an der ÖVP vorbeiziehen ließen, und hier exerzierte die KPÖ vor – neben ihrer traditionellen Hochburg Graz –, daß sich der Protest selbst in Österreich links niederschlagen kann.
Wie hart der Machtverlust die ÖVP im, abgesehen von den Industrieregionen, tiefschwarzen Bundesland getroffen hat, offenbarte der diesjährige Wahlkampf. Landauf, landab plakatiert die Partei den Slogan »Zurück zur Steiermark«. So, als hätte es das Land in den vergangenen fünf Jahren nicht gegeben. Doch liegen dieses Mal die Dinge etwas anders. Während an der Spitze ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Landeshauptmann Franz Voves und seinem bürgerlichen Herausforderer Hermann Schützenhöfer erwartet wird, dürfte auf den hinteren Plätzen einiges neu geordnet werden. Auf Platz drei wird gemeinhin die FPÖ erwartet. Acht Prozent sagen ihr letzte Umfragen voraus. Die Chancen der FPÖ-Abspaltung BZÖ auf einen Einzug ins Landesparlament sind hingegen verschwindend gering. Um den vierten Platz kämpfen Grüne und KPÖ.
Dabei hatte es noch vor einem Jahr mehr als ernste Zweifel daran gegeben, ob die KPÖ den Wiedereinzug in den Landtag überhaupt schaffen könnte. Als im Frühjahr 2009 der Parteichef der Grazer Kommunisten und Klubobmann im steirischen Landtag, Ernest Kaltenegger, seinen Rückzug aus der Politik bekannt- gab, jubilierte die bürgerliche Presse. Ohne Kaltenegger, so der Tenor, sei die KPÖ chancenlos, immerhin hätten 90 Prozent ihrer Wähler von vor fünf Jahren den »Engel der Armen« – wie ihn die Kleine Zeitung, die auflagenstärkste steirische Tageszeitung, stets nannte – als zentrales Wahlmotiv angegeben.
»Jemanden wie Ernest Kaltenegger«, gibt auch Werner Murgg zu, »wird es so schnell nicht wieder geben. Das war nun mal der einzige kommunistische Politiker in Österreich, den man vom Boden- bis zum Neusiedlersee gekannt hat.« Daß die KPÖ ohne die Strahlkraft Kalteneggers abgemeldet ist, glaubt Murgg dennoch nicht. Schließlich »haben wir es geschafft, eine respektierte linke Kraft in diesem Land zu werden«.
Verzicht auf Diäten
Ins selbe Horn stößt auch Claudia Klimt-Weithaler. Die 39jährige sitzt ebenfalls seit 2005 im steirischen Landtag und führt die KPÖ diesmal als Spitzenkandidatin in die Wahl. »Wir haben es geschafft, als soziale Protestpartei wahrgenommen zu werden«, sagt die gelernte Kindergartenpädagogin, die seit März auch den Fraktionsvorsitz im Landtag innehat. Obendrein habe sich mit dem Abgang Kalteneggers die Politik der KPÖ nicht geändert. »Wir haben nach wie vor dieselben Schwerpunkte, wie Wohnen, Arbeit und Soziales. Wir sind in keine Koalition gegangen, um einige Posten zu kriegen und dafür unsere Positionen zu vergessen; wir haben unsere Wähler also nie verraten. Und wir sind durch den Verzicht auf einen Teil unseres Gehalts auch glaubwürdig.«
Tatsächlich gilt für sämtliche KP-Mandatsträger eine Gehaltsobergrenze von 2000 Euro im Monat. Was darüber hinausgeht, fließt in einen Fonds, aus dem Bedürftige unterstützt werden. Seit 1998 ist auf diese Weise mehr als eine Million Euro an mehr als 7000 Personen geflossen. Ganz abgesehen davon »hilft es, am Boden zu bleiben«, sagt Klimt-Weithaler. »Ich habe zwei Töchter und bin Alleinerzieherin. Mit meinem Gehalt kann ich keine Luftsprünge machen, aber dafür kenne ich die Sorgen derer, die ich vertreten will.« Als Wahlziel hat sie das Halten aller vier Landtagsmandate ausgegeben, und ihre Zuversicht erscheint nicht unbegründet. Seit den Gemeinderatswahlen im März dieses Jahres hat sich der Wind für die steirischen Kommunisten gedreht. Die KPÖ konnte ihre Mandate in allen Gemeinden außerhalb von Graz, wo schon 2008 gewählt wurde, verdoppeln. Positiver Nebeneffekt des guten Abschneidens der KPÖ: »Überall dort, wo wir stark waren, sind die Freiheitlichen nicht vom Fleck gekommen.«
»Nazis raus«
Als die FPÖ kürzlich ihren Wahlkampf in Graz abschloß, waren es in der Tat nur etwa drei Hundertschaften, die den Ausführungen von Gerhard Kurzmann und dem freiheitlichen Bundesobmann Heinz Christian Strache am Grazer Hauptplatz folgten. Ihnen gegenüber standen ebenso viele Protestierende. Während Strache gegen den Islam und »Ausländerkriminalität« geiferte, flogen vereinzelt Eier in Richtung Bühne, wurde »Nazis raus« skandiert. »Erbärmlich und zum Genieren«, seien die Gegendemonstranten, meinte Strache. Die Adressaten sahen das genau umgekehrt.
Auch dieses Mal dürften die Freiheitlichen weit hinter den Erwartungen zurückbleiben. Dafür sorgt neben der linken Konkurrenz und dem wenig charismatischen Spitzenkandidaten Kurzmann auch eine Wahlkampfstrategie, die sich eng an der Peripherie zum Nazimief bewegt. Zu zweifelhafter Berühmtheit über die Grenzen der Steiermark hinaus schaffte es zuletzt ein Online-Spiel der steirischen Freiheitlichen. Unter dem Titel »Moschee Baba« durften sich User daranmachen, auf Minarette und Muezzine zu zielen. Für jeden Abschuß gab es Punkte, für die FPÖ eine Anzeige wegen Verhetzung und eine Einstweilige Verfügung, das Spiel aus dem Netz zu nehmen. Dann detonierte jüngst auch noch eine Rohrbombe am Tor eines Grazer Asylbewerberheims– verletzt wurde glücklicherweise niemand. Klimt-Weithaler: »Wenn sich der FPÖ-Spitzenkandidat anläßlich eines Zeitungsinterviews mit einer Schußwaffe in der Hand fotografieren läßt, darf man sich nicht wundern, wenn manche sich davon ›inspirieren‹ lassen.«
Wasser abgraben
Der KPÖ-Frontfrau zufolge befindet sich unter den etablierten Parteien keine, die den Rechtsaußen das Wasser abgraben könnte. »Das können nur wir«, sagt sie. »Wir moralisieren nicht von unseren Wohnsitzen in bürgerlichen Bezirken aus. Wir kennen die Probleme, wir sagen aber auch, daß die Rechte keine Probleme löst, daß sie, mehr noch, Teil des Problems ist.« Das zu erklären, sei den Kommunisten auch bei den zurückliegenden Gemeinderatswahlen gelungen. Größter Zubringer für die dunkelroten Gewinne in der grünen Mark war denn auch dieses Mal die Mur-Mürz-Furche. »Das wird auch bei der Landtagswahl ein gutes Pflaster für uns sein«, prophezeit Klimt-Weithaler.
Auch unter den Demoskopen gilt die obersteirische Industrieregion als wahlentscheidend. Immerhin ein Drittel der Abstimmungsberechtigten lebt in den Zentren der ehedem prosperierenden Stahlindustrie. Das scheint auch den Strategen in den Parteizentralen nicht entgangen zu sein. Die ÖVP hat hier Ende August ihren Wahlkampfauftakt abgehalten, und selbst das rechtspopulistische BZÖ des selbsternannten Haider-Nachfolgers Gerald Grosz geht in der Stahlstadt auf Stimmenfang. Als die KPÖ vor kurzem in einer Leobener Gaststätte eine regionale Pressekonferenz abhielt, verschlug es dorthin nicht nur Medienvertreter aus der Region. Selbst die Hamburger Wochenzeitung Die Zeit hatte eine Mitarbeiterin geschickt; wohl, um zu ergründen, wie es in einer offenen, bürgerlichen Gesellschaft nur geschehen konnte, daß in der Steiermark Kommunisten – noch dazu solche, die daran festhalten, daß das bestehende System nicht der Weisheit letzter Schluß ist – geachtet und gewählt werden.
Der Trabantenort
Eine mögliche Erklärung findet sich in Trofaiach, einem Trabantenort zehn Kilometer nördlich von Leoben. »Aufpassen, Buam«, ruft Gabi Leitenbauer drei jugendlichen Skatern am örtlichen Hauptplatz zu. Allzu groß ist die Verletzungsgefahr für die Halbwüchsigen freilich nicht, ist das Betreten der betonierten Rampe doch ohnehin verboten. »Wir werden schon schauen, daß ihr einen Platz kriegt, wo ihr skaten könnt«, sekundiert Werner Murgg. Leitenbauer erzählt davon, wie der Platz vor geraumer Zeit für weniger als 400000 Euro an eine Bank verkauft worden ist. »Auch da waren wir die einzigen, die dagegen waren.«
Leitenbauer schließt nahezu jede ihrer Ausführungen mit diesen Worten. Ob es der Verkauf des Hauptplatzes war, der der gemeindeeigenen Aufbahrungshalle oder das Public-Private-Partnership-Modell, das Troifaiach mit einem kommerziellen Altenheimbetreiber eingegangen war – sie votierte stets dagegen. Leitenbauers strikte Oppositionshaltung mag ein Mitgrund dafür sein, daß die gelernte Sekretärin heute die einzige kommunistische Vizebürgermeisterin Österreichs ist. Nahezu 20 Prozent erreichte sie bei den zurückliegenden Gemeinderatswahlen in dem Ort, in dem vornehmlich gewohnt und weniger gearbeitet wird.
Arbeit fanden die Trofaiacher für lange Zeit stets anderswo, im zehn Kilometer entfernten Vöest-Alpine-Werk in Leoben etwa. Doch auch das ist Geschichte. Daß der Ort am Südfuß der Eisenerzer Alpen seine Einwohnerzahl in den vergangenen Jahren mehr oder weniger halten konnte, liegt nicht zuletzt am hohen Anteil an Rentnern, die hier leben. Somit ist es bloß eine Frage der Zeit, bis auch Trofaiach schrumpft. Darin besteht das größte Problem der Region. Wo Arbeit nur schwer oder gar nicht zu bekommen ist, wandern Menschen ab. Und wo Menschen abwandern, verkommt die Infrastruktur. Erst unlängst scheiterte der Ausbau einer S-Bahn-Verbindung nach Trofaiach am Widerstand einer in sozialdemokratischen Kreisen bestens vernetzten »Bus-Lobby«. Leitenbauer war ausnahmsweise für das Projekt.
Gedenken an Widerstand
Freilich gibt es auch kleine Erfolge. So ist etwa ein Platz in Trofaiach, auf langjähriges Drängen der KPÖ hin, als Silvester-Heider-Platz ausgewiesen worden, benannt nach einem kommunistischen Widerstandskämpfer gegen das Naziregime. Außerdem habe man, erzählt Murgg, die Errichtung eines Golfplatzes in einem gemeindeeigenen Naherholungsgebiet im Verein mit den Bürgern abwenden können. »Bei der Versammlung haben dem Bürgermeister 400 Leute gesagt, daß er das nicht tun kann. Da ist er weichgeworden.« Murgg lächelt verschmitzt. Er weiß, daß die großen Erfolge nur mit den »kleinen Leuten« zu erzielen sind. Daß zu erfolgreicher kommunistischer Politik nicht zuletzt die Fähigkeit gehört, auch außerhalb der Parlamente Druck zu erzeugen.
Auf dem Weg zurück von Trofaiach nach Leoben beginnt es zu regnen. Dem Erzstaub in Donawitz kann der sanfte Guß freilich nichts anhaben; die nördliche Einfahrtsstraße nach Leoben wird sich lediglich für eine Weile etwas dunkler färben. Es scheint fast, als verhielte sich der Erzstaub des Vöest-Alpine-Werks in diesem Landstrich ähnlich wie der Zuspruch zur KPÖ. Manchmal ist er weniger sichtbar, manchmal mehr. Auszulöschen ist er nicht.
(Junge Welt, 25. 9. 2010)
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