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KPÖ Steiermark Landtagsklub
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Die Bestellung von SchulleiterInnen ist – nicht nur – in der Steiermark traditionell eine Spielwiese politischer Einflussnahme, auch wenn Instrumente der Objektivierung vorgeschoben werden, um diesen Eindruck abzuschwächen. Die KPÖ hat mit mehreren Initiativen, zuletzt im Juni 2010, versucht, in diesem wichtigen Bereich den Einfluss der Parteien zurückzudrängen und den Vorschlag gemacht, SchulleiterInnen künftig auf Zeit zu bestellen, mit der Möglichkeit der Wiederbewerbung.
In der Sitzung des steirischen Landtags am 17. Jänner 2012 war dieses Thema erneut auf der Tagesordnung. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler nutzte diesen Anlass, um sich für den KPÖ-Vorschlag einzusetzen: „Seit bekannt wurde, dass sich die so genannten Reformpartner nun nach den Kürzungen im Sozial-, Gesundheits-, Kultur- und Jugendwohlfahrtsbereich, nach der Wiedereinführung des Regresses und der Kindergartenbeiträge, nun über den Schulbereich hermachen und zur angeblichen ‚Qualitätsverbesserung‘ 38 Kleinschulen schließen wollen, läuten die Alarmglocken. Ich habe in den letzten Tagen viele E-Mails bekommen, von betroffenen Eltern, LehrerInnen, DirektorInnen und auch von Schülern und Schülerinnen. Alle haben die gleiche Sorge, die man in einem Satz zusammenfassen kann: Die Kinder bleiben wieder einmal auf der Strecke.“
Viele fürchten – meiner Meinung nach zu Recht – eine weitere Ausdünnung des ländlichen Raumes und noch mehr Abwanderung. Der Kahlschlag bei der Infrastruktur wird die Spirale der Abwanderung weiter beschleunigen, fürchtet die KPÖ-Mandatarin. Auch bei der Zurückdrängung des Parteieneinflusses seien aber wenig positive Signale zu spüren. Denn in der Realität komme es de facto nicht vor, dass ein Schulleiter/eine Schulleiterin nach derzeit geltender Regelung nach vier Jahren nicht auf unbefristete Zeit wiederbestellt werde. Es sei längst an der Zeit, „SchulleiterInnen auf Zeit“ zu bestellen, was auch Landesrätin Grossman selbst „wünschenswert“ genannt hat. SPÖ und ÖVP stimmten allerdings erwartungsgemäß gegen diesen Vorschlag.
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