Eine Stimme für die Menschen
3,25 Millionen Euro schüttete das Land Steiermark unlängst wieder an Wirtschaftsförderung für den Magna-Konzern aus. Gleichzeitig wurde dort massenweise Personal abgebaut.
Eine Million bekamen Androsch und seine AT&S, hunderte Menschen wurden in Hinterberg gekündigt. Epcos hat am Standort Deutschlandsberg 260 Arbeitsplätze zur Kündigung angemeldet, trotzdem gab es eine Förderung über 830.000 Euro.
Rund fünf Millionen Euro öffentliche Fördermittel für drei Konzerne; Konzerne die in den letzten Jahren an ihre Aktionäre Millionen-Dividenden ausgeschüttet und satte Gewinne ausgewiesen haben.
Die verantwortliche SPÖ-Landesrätin will den Gratiskindergarten abschaffen und für Familien mit mehr als 2.000 Euro Familieneinkommen wieder Kindergartengebühren einheben. Und Landeshauptmann Voves stimmt die Steirerinnen und Steirer bereits auf strenge Sparmaßnahmen nach den Wahlen ein. „Ständig von allem mehr haben zu wollen, mache nicht glücklich“, läßt er uns über ein Zeitungsinterview ausrichten.
Gilt diese Empfehlung für die Konzernherren und Superreichen, die ohnehin im Geld schwimmen oder gar für den Landeshauptmann selbst, der mit einem Einkommen von über 14.000 Euro monatlich offenbar jeden Bezug zur Lage eines Durchschnittsverdieners verloren hat? Wohl nicht! Gespart und geknausert wird unten. Bei den Bezieherinnen und Beziehern von Wohnbeihilfe beispielsweise. Da kommt es laufend vor, daß auch kleine Einkommensbezieher, bei zehn Euro Lohn- oder Pensionserhöhung, um denselben Betrag weniger Wohnbeihilfe bekommen. Unser Antrag, die Beihilfe nach fünf Jahren endlich einmal anzupassen, wurde im Landtag abgeschmettert. Angeblich fehlt das Geld.
Dafür wehren sich ÖVP und SPÖ in trauter Eintracht mit Händen und Füßen, von den Schotterbaronen eine Schotterabgabe, wie in anderen Bundesländern längst üblich, einzuheben. Wie hat der steirische Industriellenpräsident Pildner-Steinburg jüngst in einem Zeitungsinterview auf die Frage geantwortet, ob er etwas Positives zur KPÖ sagen könne? Dorthin habe er keinen Kontakt, meinte Pildner-Steinburg.
Der KPÖ ist es wichtig mit denjenigen Menschen Kontakt zu haben und für sie da zu sein, die keine Geldlobby hinter sich haben. Für den Kontakt zu den Industriellen und Superreichen sorgen ohnehin die anderen Parteien. |
Mit vollem Einsatz!
Wahlaufruf der KPÖ
Claudia Klimt-Weithaler, Spitzenkandidatin der KPÖ
Seit 2005 ist die KPÖ im steirischen Landtag vertreten. In den letzen fünf Jahren haben wir über 450 Initiativen und Anträge in das Landesparlament eingebracht. Wir haben das, was wir vor der Wahl versprochen haben, gehalten: Wir haben jenen eine Stimme gegeben, die sonst nicht gehört werden.
In unserem Büro im Landhaus gibt es tagtäglich kompetente Sozialberatung. Viele Menschen kommen mit ihren Problemen. Wir helfen, anstatt das Blaue vom Himmel zu versprechen, hören zu und versuchen, positive Veränderungen herbeizuführen – im Einzelfall wie auf der politischen Ebene.
Und das ist uns immer wieder gelungen: Ohne die KPÖ wären weder die Kindergartengebühren abgeschafft worden, noch die Rückzahlungspflicht bei der Sozialhilfe. Wir haben erreicht, dass Pflegeeltern endlich sozial abgesichert sind und die Wartezeiten für viele Behördenentscheidungen von einem halben Jahr auf drei Monate verkürzt wurden, um nur einige Beispiele aufzuzählen.
Wir haben in dieser Zeit auch Menschen, die in finanzielle Not geraten sind, mit unserem Sozialfonds geholfen. Alle KPÖ-MandatarInnen verzichten auf einen Teil ihres Politeinkommens. So konnten wir seit 1998 bereits mehreren 1000 Steirerinnen und Steirer mit über einer Million Euro helfen.
Die KPÖ kämpft für soziale Gerechtigkeit, denn das Unrecht nimmt in Österreich zu. Während sich die Superreichen (1% der Bevölkerung) trotz Wirtschaftskrise über einen jährlichen Vermögenszuwachs freuen, lebt gleichzeitig eine Million ÖsterreicherInnen an oder unter der Armutsgrenze. Viele Menschen können von einem Ganztagesjob nicht mehr leben. Wir sind für die Einführung eines Mindestlohnes als ersten Schritt, um Armut sinnvoll zu bekämpfen!
Wir haben die letzten fünf Jahre im Landtag mit vollem Einsatz für die Steirerinnen und Steirer gekämpft und wollen das auch weiter tun.
Mit einer starken KPÖ im Landtag können sich „die Großen“ nicht alles erlauben, weil wir ihnen auf die Finger schauen!
Wenn man sich nicht schon in wenigen Wochen wieder über gebrochene Wahlversprechen ärgern möchte: KPÖ wählen wirkt!
Ernest Kaltenegger
Landtagsabgeordnete Renate Pacher
Warum KPÖ wählen?
Vor den Wahlen machen die Parteien große Versprechungen. Aber für die Zeit nach den Wahlen liegen die Belastungspakte schon in den Schubladen. Doch darüber wird jetzt von ÖVP und SPÖ eisern geschwiegen. In einigen Monaten wird es vielen Menschen leid tun, dass sie den Wahlkampfparolen Glauben geschenkt zu haben. Doch dann ist es zu spät.
Bei einer Stimme für die KPÖ kann es keine Enttäuschung geben. Wir sind nicht wie FPÖ und BZÖ, die vorgeben auf der Seite der sogenannten „kleinen Leute“ zu stehen, um dann die eigenen Funktionäre schamlos mit Millionenbeträgen zu bedienen. Frei nach dem Motto: „Euer Geld für unsere Leut.“ Bei der KPÖ ist bekannt wofür wir stehen. Seit Jahrzehnten haben wir uns mit ehrlicher Arbeit für die Menschen eingesetzt. Auch in unsere Landtagspolitik war das unsere Richtschnur. Mit unserer Einkommensgrenze von 2.000 Euro für Politeinkommen und dem KPÖ-Sozialfonds sind wir den Beweis angetreten, dass es bei uns nicht ums abkassieren geht.
Wir machen auch nicht mit im so beliebten Spiel eine Gruppe gegen die andere aufzuhetzen. Egal ob PensionistIn oder Jugendlicher, Beamter oder ArbeiterIn, Lehrer oder Angestellter, AusländerIn oder in Österreich geborener, jeder Mensch hat das Recht auf ein menschenwürdiges Leben und auf ein Einkommen, mit dem man gut über die Runden kommt. Es ist eine Lüge, dass wir alle sparen müssen. Es ist genug Geld vorhanden. Allerdings liegt dieser Reichtum in den Händen einer kleinen Minderheit.
Es hat die Menschen noch niemals vorwärts gebracht sich gegeneinander ausspielen zu lassen. Das nützt nur den Eliten ihre Macht und ihren Reichtum zu erhalten. Die KPÖ steht für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Eine Stimme für die KPÖ ist eine Stärkung dieser Position. Deshalb ersuche ich Sie um Ihre Stimme.
Eine Stimme für die Menschen
3,25 Millionen Euro schüttete das Land Steiermark unlängst wieder an Wirtschaftsförderung für den Magna-Konzern aus. Gleichzeitig wurde dort massenweise Personal abgebaut.
Eine Million bekamen Androsch und seine AT&S, hunderte Menschen wurden in Hinterberg gekündigt. Epcos hat am Standort Deutschlandsberg 260 Arbeitsplätze zur Kündigung angemeldet, trotzdem gab es eine Förderung über 830.000 Euro.
Rund fünf Millionen Euro öffentliche Fördermittel für drei Konzerne; Konzerne die in den letzten Jahren an ihre Aktionäre Millionen-Dividenden ausgeschüttet und satte Gewinne ausgewiesen haben.
Die verantwortliche SPÖ-Landesrätin will den Gratiskindergarten abschaffen und für Familien mit mehr als 2.000 Euro Familieneinkommen wieder Kindergartengebühren einheben. Und Landeshauptmann Voves stimmt die Steirerinnen und Steirer bereits auf strenge Sparmaßnahmen nach den Wahlen ein. „Ständig von allem mehr haben zu wollen, mache nicht glücklich“, läßt er uns über ein Zeitungsinterview ausrichten.
Gilt diese Empfehlung für die Konzernherren und Superreichen, die ohnehin im Geld schwimmen oder gar für den Landeshauptmann selbst, der mit einem Einkommen von über 14.000 Euro monatlich offenbar jeden Bezug zur Lage eines Durchschnittsverdieners verloren hat? Wohl nicht! Gespart und geknausert wird unten. Bei den Bezieherinnen und Beziehern von Wohnbeihilfe beispielsweise. Da kommt es laufend vor, daß auch kleine Einkommensbezieher, bei zehn Euro Lohn- oder Pensionserhöhung, um denselben Betrag weniger Wohnbeihilfe bekommen. Unser Antrag, die Beihilfe nach fünf Jahren endlich einmal anzupassen, wurde im Landtag abgeschmettert. Angeblich fehlt das Geld.
Dafür wehren sich ÖVP und SPÖ in trauter Eintracht mit Händen und Füßen, von den Schotterbaronen eine Schotterabgabe, wie in anderen Bundesländern längst üblich, einzuheben. Wie hat der steirische Industriellenpräsident Pildner-Steinburg jüngst in einem Zeitungsinterview auf die Frage geantwortet, ob er etwas Positives zur KPÖ sagen könne? Dorthin habe er keinen Kontakt, meinte Pildner-Steinburg.
Der KPÖ ist es wichtig mit denjenigen Menschen Kontakt zu haben und für sie da zu sein, die keine Geldlobby hinter sich haben. Für den Kontakt zu den Industriellen und Superreichen sorgen ohnehin die anderen Parteien.
Landtagsabgeordneter Dr. Werner Murgg kandidiert im Wahlkreis Obersteiermark