12-12-11
LAbg. Murgg: Banken und Investoren profitieren von Schulden.
Völlig inakzeptabel ist die von den Spitzenverdienern Voves und Schützenhöfer verordnete Nulllohnrunde für Gemeindebedienstete in der Steiermark aus Sicht der KPÖ. Sollte die Gesprächsrunde der Landesspitzen mit der Gewerkschaft am Montag zu keinem Abrücken von der faktischen
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07-12-11
Scharfe Kritik von KPÖ-Stadträtin Elke Kahr.
Für die Landes- und Gemeindebediensteten in unserem Land soll es eine Nullrunde bei den Bezügen gehen. Bei Politikern, die manchmal Doppelt- und Dreifachverdiener sind, macht man eine Ausnahme.
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07-12-11
Spitzenverdienern verordnen anderen Enthaltsamkeit.
Spitzenverdiener wie Voves und Schützenhöfer wollen im Landtag eine Nulllohnrunde für die steirischen Landes- und Gemeindebediensteten beschließen lassen. Doch der Antrag der KPÖ, die Bezüge der LandespolitikerInnen um rund 30 % zu senken wurde von SPÖ, ÖVP, Grünen und FPÖ abgelehnt.
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02-12-11
Lohnverzicht und Belastungen sind der falsche Weg.
Im Konflikt um die Nullrunde für die Gemeindebediensteten setzt die steirische KPÖ ein Zeichen. Der Landtagsklub stimmt nicht zu, dass die Auflagefrist für den Gesetzentwurf, der die Nullrunde für die Grazer festschreibt,aufgehoben wird. Daher kann dieser Antrag von SP und VP im zuständigen
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30-11-11
KPÖ-LAbg. für Gehaltskürzungen für Voves und Schützenhöfer.
Einer deutlichen Kürzung kommt die von LH Voves und seinem Stellvertreter Schützenhöfer verordnete Nulllohnrunde für alle steirischen Gemeindebediensteten gleich. Die Kaufkraft des Euro befindet sich im Sinkflug, zudem hat Österreich die zweithöchste Teuerungsrate aller Euro-Staaten. Eine
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Belastungspaket : EU-Vorgaben erfüllt – weitere Einschnitte folgen »
Klimt-Weithaler: Bevölkerung muss Milliardengeschenke an Banken finanzieren
10-02-12 Eines zeigt sich ganz deutlich: Große Vermögen und Gewinne werden weitgehend verschont, während die Mehrheit durch drastische Eingriffe in den Lebensstandard belastet wird. Die Ursachen der Krise werden nicht bekämpft, stattdessen werden Vorgaben der EU bedenkenlos erfüllt. Das sagte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler zu den nun bekannt werdenden Details des Belastungspaketes der Bundesregierung. »
Chaos und Planlosigkeit bei "Gemeindereform" »
08-02-12 Klimt-Weithaler (KPÖ): SPÖ und ÖVP bleiben Antwort schuldig. Heftige Kritik übte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler an den Aussagen der steirischen „Reformpartner“ nach der Sitzung des Gemeindeausschusses des steirischen Landtags. SPÖ und ÖVP blieben nämlich… »
Steirische Schulen: Landesrätin Grossmann agiert völlig planlos »
07-02-12 Nach trauriger Vorstellung im Ausschuss beantragt KPÖ Aktuelle Stunde zu Schulschließungen am 14. Februar. Im zuständigen Ausschuss des steirischen Landtags versuchte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler heute Auskunft über das Schulkonzept der steirischen Landesregierung zu bekommen. Die Regierung hat bekanntlich beschlossen,… »
Millionengrab Betalab? SPÖ und ÖVP verweigern Prüfung »
07-02-12 Klimt-Weithaler:. Im Herbst 2010 kündigte Landesrat Dr. Buchmann an, mit der Gründung von „BETA Young Creative Lab“ einen neuen Maßstab in der Kreativbranche zu setzen. Bis… »
Nulllohnrunde für Banken statt für Gemeindebedienstete! »
Völlig inakzeptabel ist die von den Spitzenverdienern Voves und Schützenhöfer verordnete Nulllohnrunde für Gemeindebedienstete in der Steiermark aus Sicht der KPÖ. Sollte die Gesprächsrunde der Landesspitzen mit der Gewerkschaft am Montag zu keinem Abrücken von der faktischen
... »» lesenViele Politgehälter werden erhöht »
Für die Landes- und Gemeindebediensteten in unserem Land soll es eine Nullrunde bei den Bezügen gehen. Bei Politikern, die manchmal Doppelt- und Dreifachverdiener sind, macht man eine Ausnahme. »» lesen
Ist eine Nulllohnrunde gerecht? »
Spitzenverdiener wie Voves und Schützenhöfer wollen im Landtag eine Nulllohnrunde für die steirischen Landes- und Gemeindebediensteten beschließen lassen. Doch der Antrag der KPÖ, die Bezüge der LandespolitikerInnen um rund 30 % zu senken wurde von SPÖ, ÖVP, Grünen und FPÖ abgelehnt.
... »» lesenKPÖ-Nein zur Nulllohnrunde öffnet Spielraum für Verhandlungen »
Im Konflikt um die Nullrunde für die Gemeindebediensteten setzt die steirische KPÖ ein Zeichen. Der Landtagsklub stimmt nicht zu, dass die Auflagefrist für den Gesetzentwurf, der die Nullrunde für die Grazer festschreibt,aufgehoben wird. Daher kann dieser Antrag von SP und VP im zuständigen
... »» lesenNulllohnrunde: Spitzenverdiener verordnen Lohnkürzung »
Einer deutlichen Kürzung kommt die von LH Voves und seinem Stellvertreter Schützenhöfer verordnete Nulllohnrunde für alle steirischen Gemeindebediensteten gleich. Die Kaufkraft des Euro befindet sich im Sinkflug, zudem hat Österreich die zweithöchste Teuerungsrate aller Euro-Staaten. Eine
... »» lesenLandesregierung verletzt Menschenrechte »
Die Plattform 25 protestierte am Freitag gegen Menschenrechtsverletzungen durch die Budgetpolitik der Landesregierung.
»» lesenGössendorfer Privilegien-Partnerschaft: Warum schweigt Voves? »
Um 25 Prozent erhöht sich der Gössendorfer Bürgermeister Macher (SPÖ) sein Einkommen als Bürgermeister.
»» lesenLandesregierung hat jegliches Interesse an Gestaltung verloren »
Die Verträge, welche Soziallandesrat Schrittwieser den mit der Betreuung von Menschen mit Behinderung betrauten Organisationen angeboten hat, sind nicht kostendeckend. Der Verein Chance B hat deshalb eine Klage gegen das Land eingebracht.
»» lesenUnverschämt: Politik genehmigt sich 2012 Gehaltserhöhung »
Einer Lohnkürzung kommt die von LH Voves und seinem Stellvertreter Schützenhöfer verordnete Nulllohnrunde für alle steirischen Landes- und Gemeindebediensteten gleich. Der Landeshauptmann spricht von einem „Solidaropfer“, das für alle gelte – offenbar aber nicht für die Politikerinnen
... »» lesenTrotz Verbesserungen bleibt Mindestsicherung mangelhaft »
Acht Monate nach Einführung der Mindestsicherung werden immer mehr Mängel des Gesetzes sichtbar. In der Sitzung des Unterausschusses im steirischen Landtag am 30. November 2011 gab Soziallandesrat Schrittwieser in einigen Punkten nach und ist zu Nachbesserungen bereit. Den Änderungen waren
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