Mit der KPÖ weiß man,
was man wählt!
Die Schwerpunkte der KPÖ:
In den letzten Jahren hat die KPÖ kostenlose Serviceleistungen wie die Mieter- und Sozialberatung angeboten, durch die vielen Menschen geholfen werden konnte. „Helfen statt reden“ ist wichtiger als sinnloses Politik-Geschwätz.
Für die Jugend hat die KPÖ immer ein offenes Ohr! Egal, ob es um die Realisierung von Veranstaltungen und Konzerten geht oder um die Formulierung von Wünschen: aktive Jugendarbeit war und ist der KPÖ immer ein Anliegen – und nicht erst kurz vor den Wahlen!
Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ spenden einen Großteil ihres Polit-Einkommens für Menschen, denen es nicht so gut geht. Das ist nicht nur die soziale Ader der KPÖ, sondern hat auch mit politischem Charakter zu tun: wir wollen nicht, dass sich PolitikerInnen durch Privilegien oder Spitzengagen von der Bevölkerung abheben!
Bei der KPÖ stehen die Menschen im Mittelpunkt, nicht Banken und Konzerne mit ihren Lobbys.
Für eine sozialere und gerechtere Gesellschaft braucht es die KPÖ im Gemeinderat!
Folgenden Punkten wird die KPÖ auch in Zukunft aus prinzipiellen Gründen niemals zustimmen:
Privatisierungen
versprechen schnelles Geld. Man kann aber sein Tafelsilber nur einmal verkaufen. In Wahrheit führt Privatisierungspolitik in eine Abwärtsspirale, an deren Ende eine ruinierte Gemeinde steht. Und die Zeche zahlt dann die Bevölkerung! Außerdem gibt die öffentliche Hand durch Privatisierungen auch ökonomische und regulativ wirkende Positionen leichtfertig an die Privatwirtschaft ab.
Ausgliederungen
sind nicht nur eine Vorstufe zur Privatisierung, sondern bedeuten auch einen Demokratieverlust des Gemeinderates. Vor allem Preis- und Tarifgestaltung kann dann nicht mehr direkt beeinflusst werden.
Ein ungerechter Finanzausgleich
und falsche Prioritätensetzungen führen viele Gemeinden ins finanzielle Desaster. Wer aber glaubt, durch die Erhöhung von Gebühren – Müll, Wasser, Strom, Kanal, öffentlicher Verkehr, Schwimmbad, Musikschule usw. - diese Misere beenden zu können, der irrt! Gebührenerhöhungen lösen für die Gemeinde keine Probleme, sie treffen aber uns alle!
Im Windschatten der Wirtschaftskrise kommt es zunehmend zu Kündigungen. Die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen wird dabei als wichtiger angesehen als das Wohl der Bevölkerung. Die KPÖ war immer für eine gerechte Verteilung des Wohlstandes und deshalb immer auf der Seite der Beschäftigten.
Für soziale Gerechtigkeit
Es kann nicht sein, dass in unserem Land immer mehr Menschen arbeitslos und an und den Rand gedrängt werden, während eine kleine vermögende Elite immer reicher wird.
Mehr Geld für die Gemeinden
In der Gemeinde spielt sich das tägliche Leben der Menschen ab. Deshalb brauchen die Gemeinden auch die nötigen Mittel. Anstatt über die leeren Steuertöpfe zu jammern, sollte das Geld dort geholt werden, wo es reichlich vorhanden ist. Bei den Konzernen und den Superreichen.
Deshalb ist die KPÖ für die Einführung einer Reichensteuer aktiv, deren Ertrag auch den Gemeinden zu gute kommen soll.
Für Arbeitsplätze mit fairer Bezahlung
Die Menschen brauchen Arbeitsplätze mit einer Bezahlung von der man/frau gut leben kann.
Das ist wichtig für die Entwicklung unserer Stadt, unserer Region und unserer Gesellschaft. Gerade jetzt müsste die öffentliche Hand investieren und Arbeitsplätze schaffen, anstatt die Ausgaben zurückzufahren.
Die KPÖ ist für ein Beschäftigungsprogramm der öffentlichen Hand. Arbeitsplätze sollen geschaffen werden: z.B. in der Pflege,im Gesundheits- und Bildungswesen, durch den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, durch eine Wohnbauoffensive und die Sanierung öffentlicher Gebäude, die Erforschung und den Ausbau erneuerbarer Energie.
Für den Erhalt öffentlichen Eigentums
Privatisierung und Ausgliederung haben sich als Nachteil für die Beschäftigen und für die KundInnen erwiesen. Die Krise hat gezeigt, wer für den Privatisierungswahn der letzten Jahre bezahlen muss. Werden Gewinne gemacht, fließt das Geld in private Taschen.
Kommt es zu einer Krise, dürfen der zu vor so geschmähte
Staat und damit die SteuerzahlerInnen bezahlen.
Auf Grund der Finanznöte der Gemeinden wird der Druck steigen das Familiensilber zu verkaufen.
Die KPÖ ist der Meinung, dass vor allem die Bereiche der Daseinsvorsorge, wie z.B. Wasser, Müllentsorgung, Wohnungen, Energie, Gesundheitswesen oder Verkehr in öffentlicher
Hand sein müssen.
Für einen Gebührenstopp
Alles wird teurer. Die breite Masse der Bevölkerung
wird schon genug belastet. Deshalb hat die KPÖ im
Gemeinderat den meisten Gebührenerhöhungen auch
nicht zugestimmt. Die Wirtschaftskrise hat die Lage noch
verschärft. Ein Gebührenstopp muss her.
Gegen Politikerprivilegien
Die KPÖ war immer schon der Meinung, dass die PolitikerInnenbezüge zu hoch sind. Wir haben als einzige Partei gegen die Pläne von Städte- und Gemeindebund gestimmt, die Bezüge wieder kräftig zu erhöhen. Seitdem KPÖ-PolitikerInnen in Funktionen gewählt wurden, die mit einem hohen Einkommen verbunden sind, gibt es den KPÖ-Sozialfonds. Dort wird von den KPÖ-Landtagsabgeordneten und StadträtInnen ein wesentlicher Teil ihres Einkommens einbezahlt, um Menschen zu helfen, denen es nicht so gut geht.
Für die MieterInnen
Eine leistbare Wohnung ist eine wesentliche Bedingung für soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde. Wir haben uns gegen den Verkauf der Bundeswohnungen ausgesprochen und die MieterInnen informiert.
Im Gemeindrat sind wir dafür eingetreten, dass die Mieten nicht erhöht werden. Wir sind für die Einführung eines Kautionsfonds, mit dem Menschen unterstützt werden sollen, die Probleme haben die Kaution aufzubringen.
Im Landtag sind wir für eine Verbesserung der Organisation der Wohnbeihilfe eingetreten, damit die MieterInnen nicht mehr so lange auf die Beihilfe warten müssen. Die Anhebung der Wohnbeihilfe ist unser ständiges Anliegen.
Damit die MieterInnen zu ihrem Recht kommen, führen wir kostenlose Mietrechtsberatungen durch.
Für Neutralität und gegen Aufrüstung
Seit Jahrzehnten setzt sich die KPÖ konsequent für unsere Neutralität und gegen Militarisierung und Aufrüstung, wie z.B. den Ankauf der Eurofighter, ein.
Das Aichfeld wird immer mehr zur Militärregion. Das ist keine gute Entwicklung. Wir sind für die Ansiedelung neuer, ziviler Projekte.
Mit der KPÖ weiß man,
was man wählt!
Die Schwerpunkte der KPÖ:
In den letzten Jahren hat die KPÖ kostenlose Serviceleistungen wie die Mieter- und Sozialberatung angeboten, durch die vielen Menschen geholfen werden konnte. „Helfen statt reden“ ist wichtiger als sinnloses Politik-Geschwätz.
Für die Jugend hat die KPÖ immer ein offenes Ohr! Egal, ob es um die Realisierung von Veranstaltungen und Konzerten geht oder um die Formulierung von Wünschen: aktive Jugendarbeit war und ist der KPÖ immer ein Anliegen – und nicht erst kurz vor den Wahlen!
Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ spenden einen Großteil ihres Polit-Einkommens für Menschen, denen es nicht so gut geht. Das ist nicht nur die soziale Ader der KPÖ, sondern hat auch mit politischem Charakter zu tun: wir wollen nicht, dass sich PolitikerInnen durch Privilegien oder Spitzengagen von der Bevölkerung abheben!
Bei der KPÖ stehen die Menschen im Mittelpunkt, nicht Banken und Konzerne mit ihren Lobbys.
Für eine sozialere und gerechtere Gesellschaft braucht es die KPÖ im Gemeinderat!
Folgenden Punkten wird die KPÖ auch in Zukunft aus prinzipiellen Gründen niemals zustimmen:
Privatisierungen
versprechen schnelles Geld. Man kann aber sein Tafelsilber nur einmal verkaufen. In Wahrheit führt Privatisierungspolitik in eine Abwärtsspirale, an deren Ende eine ruinierte Gemeinde steht. Und die Zeche zahlt dann die Bevölkerung! Außerdem gibt die öffentliche Hand durch Privatisierungen auch ökonomische und regulativ wirkende Positionen leichtfertig an die Privatwirtschaft ab.
Ausgliederungen
sind nicht nur eine Vorstufe zur Privatisierung, sondern bedeuten auch einen Demokratieverlust des Gemeinderates. Vor allem Preis- und Tarifgestaltung kann dann nicht mehr direkt beeinflusst werden.
Ein ungerechter Finanzausgleich
und falsche Prioritätensetzungen führen viele Gemeinden ins finanzielle Desaster. Wer aber glaubt, durch die Erhöhung von Gebühren – Müll, Wasser, Strom, Kanal, öffentlicher Verkehr, Schwimmbad, Musikschule usw. - diese Misere beenden zu können, der irrt! Gebührenerhöhungen lösen für die Gemeinde keine Probleme, sie treffen aber uns alle!
Im Windschatten der Wirtschaftskrise kommt es zunehmend zu Kündigungen. Die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen wird dabei als wichtiger angesehen als das Wohl der Bevölkerung. Die KPÖ war immer für eine gerechte Verteilung des Wohlstandes und deshalb immer auf der Seite der Beschäftigten.