News der KPÖ Fraktion im steirischen Landtag http://www.kpoe-steiermark.at/ Fri, 03 Sep 2010 05:17:58 +0200 FeedCreator 1.7.2 enhanced http://www.kpoe-steiermark.at/hosts/www.kpoe-steiermark.at/img/_kp_2009/kp_ltk_rss.jpg http://www.kpoe-steiermark.at/ KPÖ Steiermark Landtagsklub webteam@kpoe-steiermark.at (KPÖ Steiermark Redaktion) http://www.kpoe-steiermark.at/renate-pacher-zu-den-hypo-geschaeften-wo-bleibt-die-moral.phtml Die Meldungen der letzten Tage zeichnen ein Sittenbild der österreichischen Politik. Ex- SPÖ-Bundekanzler Gusenbauer bekam 60.000 Euro von der Hypo-Alpe-Adria für Beratertätigkeiten.  Gegen den ehemaligen FPÖ-Finanzminister Grasser wird ermittelt, was bis jetzt an Tageslicht gekommen ist, zeichnet ein Bild von Freunderlwirtschaft und schamlosem Abkassieren. FPÖ/BZÖ-Landeshauptmann Haider soll Geheimkonten und Briefkastenfirmen im Ausland besessen haben. Diese Vorwürfe müssen noch geklärt werden. Wed, 04 Aug 2010 11:14:21 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5558 http://www.kpoe-steiermark.at/stress-und-burn-out.phtml Ein Viertel der ÖsterreicherInnen fühlt sich durch Stress in der Arbeit von Burn-out bedroht. Jede/r Zweite arbeitet sogar häufig oder ständig unter Belastung.  Das hat kürzlich eine Umfrage ergeben. Tue, 27 Jul 2010 18:05:33 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5536 http://www.kpoe-steiermark.at/oevp-hat-fohnsdorfer-therme-mitbeschlossen-jetzt-will-sie-nichts-gewusst-haben.phtml Wer den vorliegenden Akt durchliest und den Prüfbericht des Landes noch im Kopf hat, weiß, dass es vieles gibt, was Anlass zur Kritik gibt. Hier wurde ein Projekt durchgedrückt, ohne sich Gedanken darüber zu machen, ob die Kosten in Zukunft auch getragen werden können. Leider scheint es so, dass für die Therme Fohnsdorf noch für längere Zeit gewaltige Zuschüsse der öffentlichen Hand nötig sein werden. Gleichzeitig wurde von der Gemeinde Fohnsdorf bei Wirtschaftstreibenden auf die Einhebung wichtiger Gemeindeabgaben verzichtet. Tue, 06 Jul 2010 18:31:53 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5501 http://www.kpoe-steiermark.at/klimaschutzplan-steiermark-anspruch-und-wirklichkeit-klaffen-weit-auseinander.phtml Eine EU-Richtlinie schreibt Bund und Ländern Energieeinsparungsziele und Aktionspläne vor. Ausdrücklich ausgenommen davon ist das Bundesheer. Die KPÖ hat zum Thema Klimaschutz stetes daran erinnert, dass die Frage von Rüstung, Militär und Kriegen unbedingt ein wichtiger Bestandteil in der Klimaschutzdebatte werden muss. Tue, 06 Jul 2010 13:55:48 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5498 http://www.kpoe-steiermark.at/pflegeheime-landtag-bleibt-untaetig.phtml An der SPÖ scheiterten im heutigen Sozialausschuss des steirischen Landtags zwei wichtige Initiativen im Bereich der Altenpflege. Obwohl die SPÖ den Vorhaben der KPÖ inhaltlich zustimmt, werden diese nun auf unbestimmte Zeit verschoben. Tue, 29 Jun 2010 17:12:03 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5463 http://www.kpoe-steiermark.at/kpoe-erfolg-mehr-direkte-demokratie-fuer-die-steirische-bevoelkerung.phtml In der letzten Landtagssitzung der vergangenen Periode am 5. Juli 2005 beschloss der steirische Landtag eine bedenkliche Verschlechterung des Volksrechtsgesetzes. Durch diese Novelle mussten Bürgerinnen und Bürger, die Instrumente der direkten Demokratie nutzen wollten, jede unterstützende Unterschrift in einem Gemeindeamt bestätigen lassen. Das machte es in der Praxis aufgrund des enormen Aufwandes unmöglich, eine Initiative nach Volksrechtsgesetz zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Tue, 29 Jun 2010 15:24:16 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5462 http://www.kpoe-steiermark.at/300-arbeitsplaetze-in-hartberg-vernichtet-politik-muss-jetzt-mehr-anbieten-als-bewerbungskurse.phtml Heftige Kritik an der Schließung des Hartberger Nähwerks des Textilkonzerns Triumph übt KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler. Sie verweist darauf, dass die Schließung nicht erfolge, weil der Standort keinen Gewinn abwerfe, sondern weil der Mutterkonzern durch diese Maßnahme eine Profitmaximierung erreichen wolle. Der Konzern, der 2008 1,75 Milliarden Euro umsetzte, nennt die Entlassungen eine „Kapazitätsanpassung“. Fri, 25 Jun 2010 11:19:22 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5446 http://www.kpoe-steiermark.at/bericht-krise-hat-reiche-noch-reicher-gemacht-aen-reichensteuer-dringend-notwendig-1.phtml Seit März 2009 ist die Zahl der Euro-Millionäre in Österreich um elf Prozent gewachsen, ihr Vermögen beträgt mittlerweile 210 Milliarden Euro. Das Vermögen der Milliardäre wächst jährlich um 8 bis 10 Prozent. Diese Zahlen stammen aus dem „Vermögensreport 2010“ der Liechtensteiner Investmentgesellschaft Valluga und wurden von der APA unter dem Titel „Börserally machte Österreichs Reiche massiv reicher“ veröffentlicht. Mon, 21 Jun 2010 08:28:48 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5418 http://www.kpoe-steiermark.at/steirische-experten-kritisieren-gluecksspielgesetz.phtml Der ORF berichtet heute auf seiner Homepage über steirische Reaktionen zum neuen Glücksspielgesetz, mit dem eine neue Flug von Spielautomaten mit noch höheren Einsätzen über das Land hereinbrechen wird. Thu, 17 Jun 2010 13:14:06 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5412 http://www.kpoe-steiermark.at/keine-schliessung-von-steirischen-spitaelern.phtml SPÖ-Finanzstaatssekretär Andreas Schieder stellt die Schließung von Spitälern mit weniger als 300 Betten als Einsparungsmaßnahme in den Raum. In der Steiermark wären von dieser Maßnahme nicht weniger als 23 von 27 Landesspitälern betroffen. Die Folgen, welche die Abwicklung dieser Standorte für die Gesundheitsversorgung im gesamten Bundesland hätte, sind unabsehbar. Das betonte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler in der heutigen Landtagssitzung und stellte den Antrag, der Landtag sollte sich zu allen Spitalsstandorten bekennen und die Schließungspläne klar zurückweisen. Wed, 16 Jun 2010 14:43:30 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5410 http://www.kpoe-steiermark.at/beschluss-der-gluecksspiel-novelle-ist-skandaloes.phtml Als skandalös bezeichnet der steirische KPÖ-LAbg. Ernest Kaltenegger den Beschluss der Glücksspielnovelle durch den Nationalrat. Kritiker haben minutiös die Mängel der Gesetzesvorlage aufgezeigt und darauf hingewiesen, dass sich durch die wesentlich höheren Einsätze und die (mit den Lottoterminals) noch höhere Dichte an Spielautomaten die bereits jetzt gewaltigen Probleme im Zusammenhang mit der Spielsucht noch drastisch verschärfen werden. Wed, 16 Jun 2010 11:37:41 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5408 http://www.kpoe-steiermark.at/europa-2020-schoene-worte-traurige-realitaet.phtml 2010 lauft die im Jahr 2000 beschlossene „Lissabon-Strategie“ der EU aus. Ziel war es, die EU innerhalb von 10 Jahren zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Wie wir alle wissen, sieht die Wirklichkeit ganz anders aus. Tue, 15 Jun 2010 11:22:17 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5402 http://www.kpoe-steiermark.at/ba-ba-bankueberfall-aktion-am-freitag-18-juni-in-graz.phtml Unter dem Titel „Ba-Ba-Banküberfall! Flashmob für Umverteilung“ will die Kommunistische Jugend (KJÖ) mittels Aktionismus am Freitag, 18. Juni 2010, auf die ihrer Meinung nach ungerechte Verteilung des gesellschaftlichen Vermögens hinweisen. „Während für Banken und Konzerne in Form der ‚Rettungspakete‘ Milliarden aufgebracht wurden, wird das Krisengebiet Bildungswesen noch weiter ausgehungert“, stellt Robert Krotzer, KJÖ-Vorsitzender und KPÖ-Jugendkandidat bei der anstehenden Landtagswahl, fest. Mon, 14 Jun 2010 16:16:33 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5397 http://www.kpoe-steiermark.at/kpa-mitglieder-wahlten-wahkreisliste-far-grazgraz-umgebung.phtml Am 11. Juli wählte eine Bezirkskonferenz, bei der alle Mitglieder des Wahlkreises stimmberechtigt waren, die Wahlkreisliste für die steirische Landtagswahl im Wahlkreis 1 (Graz / Graz Umgebung). Fri, 11 Jun 2010 21:27:21 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5391 http://www.kpoe-steiermark.at/freiwillige-regelung-fuer-ordinationszeiten-soll-medizinische-versorgung-verbessern.phtml In der Steiermark sind derzeit 602 AllgemeinmedizinerInnen sowie 326 FachärztInnen unter Vertrag mit der GKK. Laut Vertrag müssen diese Ärztinnen und Ärzte an 3 Vormittagen und 2 Nachtmittagen nach 15 Uhr (oder an einem Nachtmittag und Samstag Vormittag) ordinieren. Daraus ergibt sich eine Versorgungsengpass besonders von Freitag bis Sonntag, der dazu führt, dass die Ambulanzen überflutet werden. Das verursacht hohe Kosten, die sehr einfach vermieden werden könnten. Tue, 08 Jun 2010 10:48:52 +0200 http://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=5380