EU und USA sind schuld an Flüchtlingskatastrophen

Tausende von Menschen ertrinken bei ihrer Flucht nach Europa. Schafft ein besonders tragisches Ereignis den Sprung ins Bewusstsein der Menschen, herrscht Betroffenheit. PolitikerInnen machen Versprechungen – dabei haben sie das Elend mitverschuldet.

Rund ein Jahr lang hat Italien die Operation „Mare Nostrum“ finanziert und dabei rund 140.000 Menschen aus Seenot gerettet. Dann hat Italien eine finanzielle Beteiligung der EU gefordert. Das wurde verweigert. Die Rettungsfahrten wurden eingestellt und durch die EU-Operation „Triton“ ersetzt. Aber Triton dient nur der Grenzsicherung, nicht der Rettung von Menschen. Nach dem Motto: Die Menschen können ruhig ertrinken, Hauptsache sie kommen nicht nach Europa. 

Die Kosten für „Mare Nostrum“ beliefen sich auf 114 Millionen Euro. Das ist genau jener Betrag, den der ständige „Wanderzirkus“ des EU-Parlaments von Brüssel nach Straßburg kostet. Eindrucksvoll nachzusehen in einem Beitrag der Satiresendung „Die Anstalt“ hier.

Die Flüchtlingsströme nach Europa haben ihre Ursache in der ungerechten Verteilung des Reichtums und der Ausbeutung von Mensch und Natur durch Konzerne und politischen Eliten – und nicht zuletzt in den Kriegen von Nato und EU. Ein tragisches Beispiel dafür ist Libyen. Libyen war vor dem Krieg das wohlhabendste Land Afrikas mit einem kostenlosen Bildungs- und Gesundheitssystem. In den Unruhen des arabischen Frühlings witterten die Konzerne Morgenluft, um an das libysche Öl zu kommen. 

Die USA und die EU haben radikale Islamisten und Terrormilizen unterstützt und finanziert und Libyen acht Monate lang bombardiert. Der Krieg brachte nicht Demokratie und Freiheit, sondern Elend, Chaos, die IS und einen gigantischen Flüchtlingsstrom. Denn in Libyen herrschen nun Unterdrückung, Folter, die Scharia und Massenarmut. Das ist das Ergebnis der Politik von EU und USA.        

Renate Pacher, KPÖ Knittelfeld