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KPÖ Steiermark
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Seit März 2009 ist die Zahl der Euro-Millionäre in Österreich um elf Prozent gewachsen, ihr Vermögen beträgt mittlerweile 210 Milliarden Euro. Das Vermögen der Milliardäre wächst jährlich um 8 bis 10 Prozent. Diese Zahlen stammen aus dem „Vermögensreport 2010“ der Liechtensteiner Investmentgesellschaft Valluga und wurden von der APA unter dem Titel „Börserally machte Österreichs Reiche massiv reicher“ veröffentlicht.
Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag: „Wenn Tausenden der Verlust ihres Arbeitsplatzes droht, ist das in den Augen der Regierung höhere Gewalt. Wenn aber die kleine Minderheit der Superreichen Gefahr läuft, einen Teil ihres Vermögens zu verlieren, wird schnell die gesamte Bevölkerung zur Kasse gebeten, um eventuelle Verluste auszugleichen. Gerade jene, die gerne Eigenverantwortung und Risikobereitschaft predigen, liegen in der goldenen Hängematte und genießen Vollkaskoschutz mit staatlich garantierter Wertsteigerung.“
Laut der Valluga-Studie nimmt die Vermögenskonzentration deutlich zu. In Österreich besitzt ein Prozent der Bevölkerung 32 Prozent des gesamten privaten Finanzvermögens. Die 10 Prozent der wohlhabendsten Österreicher verfügen über fast zwei Drittel, während von den restlichen 90 Prozent immer größere Teile an oder unter der Armutsgrenze leben.
Eine Reichensteuer, wie sie die KPÖ fordert, wäre eine wirksame Maßnahme gegen die extreme soziale Ungleichheit in Österreich. Vor einem Jahr hat die steirische KPÖ dem Nationalrat die Unterschriften von tausenden Steirerinnen und Steirern übergeben, die diese Forderung unterstützen.
„Statt der Bevölkerung immer neue Sparpakete und Einschnitte zuzumuten, müssen endlich diejenigen zur Kasse gebeten werden, die die Krise ausgelöst haben und nun von ihr auf eine unverschämte Weise profitieren. Nicht der Sozialstaat ist zu teuer, wie die politischen InteressensvertreterInnen der Superreichen gerne behaupten, sondern die Rettungspakete, die nur den Zweck erfüllen, den Superreichen ein privilegiertes Leben zu sichern“, so Klimt-Weithaler.
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