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KPÖ Steiermark
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Man darf die Symbolkraft des Einholens der eigenen Nationalflagge nicht unterschätzen. Deshalb sieht die steirische KPÖ im Verschwinden der Rot-weiss-Roten Fahne an den Grenzen zu Slowenien den vorläufigen Höhepunkt einer negativen Entwicklung, die mit dem EU-Anschluss Österreichs eingesetzt hat.
Der Erlass zum Einholen der Nationalfahne soll offenbar suggerieren, dass die blaue Flagge mit den gelben Sternen der EU mehr wert wäre als die staatlichen Symbole Österreichs. Trotz der EU-kritischen Haltung großer Teile unserer Bevölkerung geht man damit auf einem gefährlichen Weg Schritt für Schritt weiter. Die Verordnung ist ein weiterer Mosaikstein im Bestreben der EU, die Nationalstaaten zu schwächen, aus denen die EU besteht, und diese in weiterer Folge zugunsten eines EU-Supranationalstaates zu zerstören.
Entzieht man dem Nationalstaat den Boden, erschwert man natürlich den lokalen Widerstand von unten. Das hat negative Folgen für die arbeitenden Menschen. Die EU ist ein Brandbeschleuniger für den Sozialabbau und handelt im Interesse der großen Konzerne.
Deshalb wendet sich die steirische KPÖ entschieden gegen das Einholen der rot-weiß-roten Fahne an der Grenze. Wir haben großes Verständnis für die Verärgerung der Grenzpolizisten und fordern die Rücknahme des Fahnenerlasses.
Als Zeichen des Protestes gegen den nationalen Nihilismus unserer Regierenden führt die steirische KPÖ auch heuer wieder am Nationalfeiertag eine Festveranstaltung in Rot-Weiß-Rot durch. Ort des Treffens am 26. Oktober, bei dem der Kampf um die Verteidigung der Neutralität im Vordergrund stehen wird, ist diesmal Leoben.
Rückfragehinweis: 0316 712479
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